Zaghaft Neues Kapital: Starmer setzt auf China-Rapprochement
Der britische Premierminister Sir Keir Starmer plant, als erster britischer Regierungschef seit 2018 chinesischen Präsidenten Xi Jinping im persönlichen Gespräch zu treffen. Diese Begegnung wird am Rand des G20-Gipfels in Rio de Janeiro erwartet und markiert einen entscheidenden Moment in der britisch-chinesischen Diplomatie. Seit Starmer im Juli das Amt übernahm, ist die Beziehung zu China, einem bedeutenden Exportmarkt, ein strategischer Schwerpunkt seiner Außenpolitik.
Vor dem Hintergrund zunehmender Handelsunsicherheiten, angeheizt durch die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten, strebt Starmer eine stabile Partnerschaft mit China an. Trotz bestehender Spannungen über Menschenrechte und Sicherheitsfragen wird dieses Vorgehen von Downing Street als 'vernünftiges und pragmatisches Engagement im nationalen Interesse des Vereinigten Königreichs' beschrieben. Einige konservative Stimmen warnen jedoch vor einer allzu großen Nachgiebigkeit gegenüber Xi.
Starmer betont die internationale Bedeutung beider Länder als globale Mächte und ständige Mitglieder des Sicherheitsrates sowie des G20. Vor dem Treffen stellte er die wirtschaftliche Größe Chinas heraus und deutete an, dass ernsthafte und pragmatische Gespräche auf der Agenda stehen. Insbesondere Themen wie internationale Stabilität, Klimawandel und Wirtschaftswachstum sollen adressiert werden, auch im Kontext der von Trump angedachten globalen Zölle, die China betreffen.
Trotz der Offerte zur Zusammenarbeit betont Downing Street die Notwendigkeit ehrlicher Dialoge über strittige Themen, darunter Sicherheitsbedenken in der Straße von Taiwan und die Menschenrechtslage in Hongkong. Die Beziehungen zwischen Großbritannien und China hatten sich seit dem Treffen von Theresa May mit Xi deutlich abgekühlt und sind weit vom einstigen 'golden era' entfernt, die Lord David Cameron einst ausrief.
Der frühere konservative Premierminister Rishi Sunak verfolgte unter dem Druck seiner Partei eine deutlich härtere Linie gegenüber Peking. Noch im letzten Monat seiner Amtszeit forderte Sunak den Außenminister David Lammy auf, bei seinem bevorstehenden Besuch in Peking Chinas aggressive Manöver in der Straße von Taiwan anzusprechen.
David Lammy erklärte, er habe im Oktober während seines Besuchs in Peking Menschenrechtsfragen thematisiert, was ein verstärktes Engagement des Vereinigten Königreichs in der Region zur Folge hatte. Darüber hinaus wird erwartet, dass Schatzkanzlerin Rachel Reeves Anfang nächsten Jahres für Gespräche über wirtschaftliche und finanzielle Zusammenarbeit nach China reisen wird.
Starsers Teilnahme am Gipfel in Rio, die erste seit 12 Jahren durch einen britischen Premierminister in Brasilien, umfasst eine Reihe bilateraler Treffen – ein bedeutendes Element seiner weltweiten diplomatischen Strategie seit Amtsantritt.
