Warschau im Fokus: Macron und Tusk beraten über Unterstützung für die Ukraine
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron trifft sich in Warschau mit dem polnischen Premierminister Donald Tusk, um Strategien zur europäischen Unterstützung der Ukraine angesichts des Machtwechsels in den USA zu erörtern. Laut unbestätigten Medienberichten stehen Überlegungen im Raum, nach dem Krieg eine multinationale Friedenstruppe in der Ukraine zu installieren.
Aus Informationen der Deutschen Presse-Agentur ist zu entnehmen, dass Vertreter mehrerer NATO-Staaten bereits seit Wochen in geheimen Gesprächen die Überwachung eines möglichen Waffenstillstands diskutieren. Besonders aktiv zeigen sich hierbei Frankreich und Großbritannien.
Im Hintergrund steht das mögliche Szenario, dass der ehemalige US-Präsident Donald Trump die Ukraine sowie Russland zu Verhandlungen drängen könnte, indem er militärische Unterstützung als Druckmittel einsetzt. Einerseits könnte er Kiew drohen, die Hilfe zu stoppen, während er andererseits dem Kreml mit einer verstärkten Unterstützung der Ukraine drohen könnte.
Die Frage einer deutschen Beteiligung an einer Friedensmission ist aktuell noch offen. Außenministerin Annalena Baerbock hatte das Thema bei einem Treffen der NATO-Außenminister in Brüssel angesprochen. Sie stellte klar, dass eine mögliche Beteiligung nicht nur Deutschland, sondern alle NATO-Partner betreffen würde.
Die neue EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas betrachtet es als möglich, dass europäische Truppen einen Waffenstillstand absichern könnten, einschließlich Soldaten aus Ländern wie Frankreich und den baltischen Staaten. Einem Bericht von 'Politico' zufolge, basierend auf Angaben eines EU-Diplomaten und eines französischen Beamten, plant Macron mit Tusk über eine potentielle Entsendung einer Friedenstruppe zu sprechen.
Diese könnte etwa 40.000 Soldaten umfassen, aufgeteilt in fünf Brigaden. Polen wird das Kommando über eine dieser Brigaden nachgesagt, jedoch fehlt eine offizielle Bestätigung aus Paris. Der polnische Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz schloss eine aktuelle Entsendung polnischer Truppen in die Ukraine aus, obwohl das Thema medial präsent ist.
Macron hatte bereits in Paris Gespräche mit Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geführt, um die Lage der von Russland angegriffenen Ukraine zu erörtern. Trump forderte dabei eine Waffenruhe und rief Russlands Präsident Putin zum Handeln auf.
