Union will 300 Zeugen zu U-Ausschuss zum Atomausstieg laden

Berlin - Die Union will im Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg offenbar 300 Personen als Zeugen befragen. Das berichtet der "Spiegel".

Bei der SPD stößt das auf Kritik. Die "absurd hohe Zahl" zeuge davon, dass die Union "ohne klare Linie in den Ausschuss" gehe, sagte Jakob Blankenburg, SPD-Obmann für das Gremium. "Diese Zeugen alle in den wenigen verbleibenden Sitzungen in dieser Legislatur zu befragen, ist faktisch unmöglich."

Der Untersuchungsausschuss wurde im Juli auf Initiative der Unionsfraktion eingesetzt. Er soll sich vor allem mit der Frage befassen, ob 2022 ein Weiterbetrieb der deutschen Kernkraftwerke ergebnisoffen geprüft wurde.

Auf der Zeugenliste stehen unter anderem fachfremde Beamte aus dem Wirtschaftsministerium, die etwa für Fahrzeugindustrie oder Wirtschaftsbeziehungen zuständig sind. Was diese zum Thema Atomausstieg beitragen sollen, sei unklar, heißt es aus der SPD. "45 Zeugen wären realistisch in den kommenden Sitzungen zu befragen und reichen aus, um den Sachverhalt aus verschiedenen Perspektiven zu beleuchten", so Blankenburg.

Neben dem Gremium zum Atomausstieg gibt es in dieser Legislaturperiode einen Untersuchungsausschuss zum Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Er befragte binnen zwölf Monaten lediglich rund 50 Zeugen.