Syrien-Pendler und Deutschlands Asylsystem: Missbrauch oder Lücke?
Urlaub im Land, aus dem man vor Krieg und Verfolgung floh? Für viele Syrer in Deutschland ist das offenbar längst Realität. Mit dem Fall des Assad-Regimes und der weitgehenden Befriedung des Landes scheint das Pendeln zwischen Syrien und Deutschland zuzunehmen.
Doch wie passt das mit dem Status als Asylbewerber oder Geflüchteter zusammen? Ein Blick hinter die Zahlen und Geschichten zeigt: Es gibt mehr als nur ein Schlupfloch im deutschen Asylsystem.
Zwischen Damaskus und Dortmund
Etwa eine Million Syrer leben derzeit in Deutschland, viele von ihnen kamen 2015 während der großen Flüchtlingsbewegung. Von diesen beziehen mehr als 500.000 Bürgergeld oder ähnliche Sozialleistungen, während rund 220.000 einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit nachgehen.
Doch Berichte über regelmäßige Reisen nach Syrien werfen Fragen auf. Wie können Geflüchtete, die einst um ihr Leben fürchteten, plötzlich wieder in die Heimat reisen?
Die Antwort liegt oft in unzureichenden Kontrollen und cleverer Nutzung rechtlicher Lücken. Viele der Geflüchteten hatten bei ihrer Ankunft in Deutschland keine Papiere – oder erklärten diese für verloren.
Doch im Besitz von Originaldokumenten können sie problemlos in Nachbarländer Syriens wie den Libanon reisen und von dort weiter nach Damaskus gelangen. Eine Kontrolle durch deutsche Behörden ist hier kaum möglich.
Eigentum und Einnahmen im Schatten
Ein weiterer Aspekt sind Vermögenswerte, die nicht angegeben werden. Berichte über Syrer, die weiterhin Immobilien in ihrer Heimat besitzen und diese vermieten, machen die Runde.
Einkommen aus solchen Geschäften fließen häufig steuerfrei und unbemerkt am deutschen Sozialsystem vorbei. Es gibt Hinweise darauf, dass einige Geflüchtete sogar beruflich in Syrien tätig sind – und dennoch weiterhin Sozialleistungen in Deutschland beziehen.
Kein Einzelfall, sondern System?
Ein Fall, der Schlagzeilen machte: Ein Syrer, der Bürgergeld in Deutschland bezieht, klagte gegen ein Unternehmen, das ihn aufgrund einer vermeintlich diskriminierenden Stellenanzeige nicht einstellte.
Kurz nach dem Gerichtsurteil reiste er für mehrere Wochen nach Syrien, um dort Verwandte zu besuchen. Diese Geschichten werfen kein gutes Licht auf das deutsche Asylsystem, das eigentlich Schutzbedürftigen helfen soll.
Politischer Handlungsdruck
Die Debatte über Missbrauchsfälle im Asylsystem ist nicht neu, doch der Fall Syrien-Pendler zeigt die Dringlichkeit politischer Reformen. Kritiker fordern stärkere Kontrollen bei der Rückkehr von Geflüchteten in ihre Heimat sowie eine bessere Verknüpfung von Datenbanken, um Reisen und Einkünfte zu überprüfen. Gleichzeitig darf das System nicht diejenigen benachteiligen, die wirklich auf Schutz angewiesen sind.