Signale der Sicherheit: Verlängerung der Beschäftigungsgarantie für PCK-Raffinerie in Schwedt
In einem bedeutenden Signal für die Belegschaft der PCK-Raffinerie in Schwedt hat der Bund beschlossen, die bestehende Beschäftigungsgarantie bis Ende Juni zu verlängern. Ein Schreiben an den brandenburgischen Wirtschaftsminister Daniel Keller verweist auf das Ziel, den Arbeitnehmern erhöhte Planungssicherheit zu bieten und die Umsetzung eines Zukunftspakets zu gewährleisten, wie es der Parlamentarische Wirtschaftsstaatssekretär Michael Kellner und die Arbeitsstaatssekretärin Leonie Gebers geäußert haben. Der "Tagesspiegel" berichtete zuvor über diese erfreuliche Entwicklung.
Ministerpräsident Dietmar Woidke zeigt sich zufrieden mit der Entscheidung der Bundesregierung und sieht darin eine positive Antwort auf die wiederholten Forderungen des Landes. Diese Maßnahme schenke den Beschäftigten der Raffinerie die benötigte Sicherheit, so Woidke, der sich auch persönlich an Kanzler Olaf Scholz wandte, um Unterstützung zu erbitten.
Wirtschaftsminister Keller deutet die Entscheidung als willkommenes Zeichen und plant eine Sitzung der PCK-Arbeitsgruppe gleich zu Jahresbeginn. Er betont, dass das Land Brandenburg nicht auf die am Horizont schwebende neue Bundesregierung warten könne, um konkrete Maßnahmen zu ergreifen.
Die PCK-Raffinerie, welche wesentliche Teile von Berlin, Brandenburg bis hin zu Westpolen mit fossilen Brennstoffen versorgt, hat erfolgreich die Umstellung von russischem Pipeline-Öl auf alternative Lieferanten vollzogen, nachdem politische Umstände den Import russischen Öls obsolet machten. Das Bundeswirtschaftsministerium signalisiert Zufriedenheit über die stabile Auslastung der Anlage und betont, dass dank der umsichtigen Strategie der Regierung keine Lieferschwierigkeiten auftraten oder Kurzarbeit erforderlich wurde.
Besonderes Augenmerk gilt den fortschreitenden Bemühungen, die PCK-Raffinerie auf klimafreundliche Energien umzustellen, ein zentraler Punkt des Zukunftspakets, das vielversprechende Fortschritte gemacht hat. Die Raffinerie gehört überwiegend deutschen Tochterunternehmen von Rosneft, die derzeit unter bundesdeutscher Treuhand stehen. Auch die Beteiligungen von Shell, die seit jeher Verkaufsabsichten hegen, sowie Eni sind prägend für das Konsortium, wobei ein Verkauf an die Prax-Gruppe unlängst scheiterte.
