Schulze: Klimaschutz nicht nur Aufgabe des Umweltministeriums

Berlin (dts) - Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) sieht den Klimaschutz nicht als alleinige Aufgabe ihres Ressorts. "Dieser Haushaltsentwurf zeigt, dass alle Ministerien auf dem Weg sind, Klimaministerien zu werden", sagte Schulze am Dienstagnachmittag in der Haushaltsdebatte im Bundestag. Die Bundesregierung werde 2021 "so viel wie nie zuvor" in den Klimaschutz investieren und bekenne sich damit zum Ziel der Klimaneutralität.

Auch auf europäischer Ebene müsse sich Deutschland mehr für den Klimaschutz einsetzen, so die Ministerin weiter. "Unsere deutsche Ratspräsidentschaft ist die perfekte Gelegenheit, das europäische Band im Umweltschutz enger zu knüpfen." Der European Green Deal sowie der Vorschlag für eine Anhebung des EU-Klimaziels auf 55 Prozent Minderung der Treibhausgase seien die richtige Antwort der EU-Kommission auf die Klimakrise. "Beides liegt im deutschen Interessen und beides verdient unsere volle Unterstützung", sagte die Ministerin. Im Regierungsentwurf für den Haushalt 2021 sind für Schulzes Ressort 2,67 Milliarden Euro (2020: 3,02 Milliarden Euro) vorgesehen. Die Mittel für den Umweltschutz sollen 237,13 Millionen Euro betragen. Die geplanten Investitionen in den Klimaschutz summieren sich auf 600 Millionen Euro.