Schuldenobergrenze der USA: Finanzielle Zerreißprobe ante portas
Das Schuldenlimit der Vereinigten Staaten ist erneut in die Schlagzeilen gerückt, nachdem es offiziell wieder in Kraft getreten ist. Dieses von Kongress auferlegte Maximum beschränkt die Summe, die der Staat leihen darf. Bereits 2023 wurde das Limit zwischen Präsident Joe Biden und republikanischen Gesetzgebern zeitweilig ausgesetzt, doch nun ist die alte Restriktion zurück. Obgleich die Rückkehr der Obergrenze zunächst keine gravierenden Auswirkungen auf die amerikanische Wirtschaft oder die Staatsfinanzen zu haben scheint, bleibt die Unsicherheit bestehen.
Kritiker warnen, dass die Überschreitung der Schuldengrenze schwerwiegende ökonomische Folgen haben könnte. Die Regierung müsste dann gezwungenermaßen entscheiden, welche finanziellen Verpflichtungen sie mit den verfügbaren Mitteln weiterhin bedienen kann – etwa Zinszahlungen oder Sozialversicherungsleistungen. Solche Entscheidungen könnten potenziell eine globale Finanzkrise auslösen und die Wirtschaft erschüttern.
Interessanterweise nutzen Politiker seit geraumer Zeit die Drohung, die Schuldenobergrenze zu durchbrechen, als Verhandlungswerkzeug, um Zugeständnisse von der jeweils anderen Seite zu erlangen. Derzeit ist unklar, wann der Kongress tatsächlich handeln muss. Es wird erwartet, dass die 'außerordentlichen Maßnahmen' des Finanzministeriums, die Zeit verschaffen sollen, voraussichtlich bis zum Sommer funktionieren werden. Zu diesem Zeitpunkt wäre es dann an Präsident Trump und dem Kongress, eine Lösung zu finden, indem sie die Obergrenze anheben oder aussetzen.
Eine weitere Verschärfung der Lage wird ab Mitte Januar erwartet, wenn die temporäre Entlastung durch den Verkauf bestimmter Staatsanleihen ausläuft. Gemäß der Prognose von Bernard Yaros, leitender US-Ökonom bei Oxford Economics, könnte es zu dieser Jahreszeit zu einer notwendigen Entscheidung kommen. Endgültig wird das Drama, so die Befürchtung einiger Experten, wohl spätestens im Sommer seinen Höhepunkt erreichen.
