Scholz will Ergebnis der Industriegipfel bis Mitte Dezember
Berlin (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will bei seinen Industriegipfeln noch vor Weihnachten zu einem Ergebnis kommen. «Dieser Prozess läuft jetzt und wird in absehbarer Zeit, ich vermute mal bis Anfang Dezember, Mitte Dezember auch zu einem Abschluss kommen», sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit.
Scholz hatte sich am Dienstag erstmals mit Vertretern von Industrieverbänden, Gewerkschaften und großen Unternehmen zu einem Gipfel getroffen, um nach Wegen aus der Wirtschaftskrise zu suchen. Anschließend kündigte er ein weiteres Treffen für den 15. November an und sagte, Ziel sei ein «Pakt für die Industrie». Nach dem zweiten Termin soll mindestens noch ein weiteres Treffen stattfinden, zwischendurch tagen Arbeitsgruppen.
Wenn das Ergebnis der Beratungen mit der Wirtschaft Anfang Dezember vorgelegt wird, wäre das nach der für den 29. November geplanten Verabschiedung des Bundeshaushalts. Ob dieser Haushalt zustande kommt, gilt als Schicksalsfrage für den Fortbestand der Ampel-Koalition.
Die Koalitionspartner der Kanzler-Partei SPD sind zu den Gipfeln bei Scholz nicht eingeladen. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) reagierte darauf mit einem eigenen Impulspapier, Finanzminister Christian Lindner (FDP) mit einem eigenen Wirtschaftsgipfel der FDP-Fraktion. Ein zweiter FDP-Gipfel ist für den kommenden Montag geplant.
