Berlin (dpa) - Der Bundestag hat Kanzler Olaf Scholz das Vertrauen entzogen und damit den Weg zu einer Neuwahl am 23. Februar bereitet. Bei der Abstimmung über die Vertrauensfrage votierten 207 Abgeordnete für Scholz, 394 gegen ihn und 116 enthielten sich. Der Kanzler verfehlte damit wie ...

Kommentare

(23) MaypozAngeloz · vor 2 Stunden
@18: Die SPD stimmt für ihn, die Grünen haben (nicht zuletzt um ihn nicht mithilfe der AFD im Amt zu halten) sich enthalten. Wenn also jetzt, aus welchem Grund auch immer, diese beiden in der Wahl mehr Leute zusammenkriegen, und sich dann noch eine weitere demokratische Partei zum Mitmachen findet (mit neuem Koalitionsvertrag natürlich), warum sollte sich dann keine Mehrheit für ihn nach der Wahl finden lassen?
(22) tchipmunk · vor 2 Stunden
@14 @19 Scholz wird voraussichtlich politisch keine Rolle mehr spielen, das war heute sein Ende seiner Karriere. Und unter Merz will er kein Amt mehr bekleiden, so wie ich ihn verstanden habe. Dass er nochmal Kanzler wird, ist unrealistisch, somit ist seine erneute Kandidatur im Prinzip nur noch Schauspiel, die eigentlich keinen Sinn mehr ergibt.
(21) tastenkoenig · vor 3 Stunden
Das sind eben die Mechanismen des Parlamentarismus. Guck Dir mal an, wie es damals bei Kohl lief … erst konstruktives Misstrauensvotum, wenige Wochen später Vertrauensfrage gewollt negativ, um Neuwahlen herbeizuführen … nebenbei liegen die Ja-Stimmen in der Größenordnung der SPD-Fraktion, während die Grünen Enthaltung angekündigt hatten. Passt schon.
(20) Foxy07 · vor 3 Stunden
@19 naja, ein Großteil der SPD spricht ihm heute das Vertrauen ab und wählt ihn zum Kanzlerkandidaten, wenn das mal nicht verlogen ist
(19) thrasea · vor 3 Stunden
@18 Wie hat Brandt das nur hingekriegt?! Es gibt Neuwahlen mit neuen und alten Abgeordneten, es wird neue Koalitionsverhandlungen geben. Wenn Scholz damit eine Kanzlermehrheit erreicht, ist das alles andere verlogen. Allerdings sieht es aktuell ja eher nach einem Merz aus.
(18) Foxy07 · vor 3 Stunden
@17 na wenn ihm die Parlamentarier heute nicht vertrauen, warum sollen sie es dann in 3 Monaten? Währe ganz schön verlogen!
(17) thrasea · vor 3 Stunden
@16 Warum denn nicht? Brandt war nach verlorener Vertrauensfrage wieder als Kanzlerkandidat angetreten und hat die Wahl gewonnen. Schröder ist auch wieder als Kanzlerkandidat angetreten, bei der Wahl dann aber knapp gescheitert (wer erinnert sich nicht an die legendäre Elefantenrunde am Wahlabend).
(16) Foxy07 · vor 3 Stunden
Nach dem Ergebnis dürfte er auch nicht mehr als Kanzlerkandidat antreten
(15) tastenkoenig · vor 3 Stunden
Ein merkwürdiger Tag. Als Dobrindt auf Weidel erwidert hat, war ich für kurze Zeit auf seiner Seite … hat sich schnell wieder gegeben *puh*. Ansonsten war das wohl der unüberhörbare Startschuss für den Wahlkampf heute …
(14) thrasea · vor 3 Stunden
@11 Warum? Es ist doch genau gelaufen wie erwartet und in den letzten Wochen geplant. @12 Das stimmt so nicht. Die Grünen hatten angekündigt, sich aus taktischen Gründen zu enthalten. Ansonsten hätte die AfD Chaos stiften können, indem sie FÜR Scholz statt gegen ihn gestimmt hätten. Dann wäre es nichts mit Neuwahlen geworden, obwohl Scholz nicht wirklich eine Mehrheit im Bundestag gehabt hätte.
(13) Pontius · vor 3 Stunden
Immerhin mehr Zustimmung als Schöder damals... @12 Lies einfach nach, warum die Grünen sich enthalten haben! <link> (übrigens erst geschmeidige 5 Tage alt)
(12) Polarlichter · vor 3 Stunden
Nicht mal Grüne finden Scholz tragbar. Sagt auch viel aus.
(11) tchipmunk · vor 4 Stunden
Nur 207 Fürstimmen, ein absoluter Tiefpunkt. Hoffentlich hat das Trauerspiel bald ein Ende.
(10) Polarlichter · vor 4 Stunden
@9 Mit unabsehbarem Ende, da stimme ich dir zu. Das verleiht dem ganzen eine recht unschöne Dramatik.
(9) nonam · vor 4 Stunden
@8 aber leider ist es ein Drama in mehreren, in der Anzahl noch nicht festgelegten, Akten
(8) Polarlichter · vor 4 Stunden
@6 Ich habe mich in diesem Moment massiv über mich selbst geärgert. Hatte doch glatt kein Popcorn im Hause. Ohnehin gleicht der Bundestag mit allen Beteiligten von Scholz bis Weidel einer Art Theaterkunst.
(7) Pontius · vor 4 Stunden
@6 Ich muss sagen, Farle und Spaniel als ehemalige war noch schlimmer.
(6) truck676 · vor 4 Stunden
Am lustigsten war doch heute die neuerliche "Büttenrede" der "Alice im Wunderland". Du meine Güte, so hab ich selten gelacht, in den letzten Jahren! Schon wie sie da am Pult stand, und so "ernst" drein schaute... Ich fühlte mich an meine Kindheit erinnert: "Tante Frieda" aus den "Lausbubengeschichten" in ihrer reinsten Form! 🤣😂
(5) Pontius · vor 5 Stunden
@4 Das hast du gelesen/gehört, die geplanten Kürzungen für soziale Dinge in seiner Wahlkampfrede nicht? Oder seine Lügen?
(4) tchipmunk · vor 5 Stunden
@2 @3 Unions-Fraktionschef Friedrich Merz nannte die Attacke in seiner Erwiderung «nicht nur respektlos», sondern sie sei auch eine «blanke Unverschämheit». Damit hat er zu 100% recht. Scholz hat die Ampel beendet und die FDP mit seinen Forderungen nach mehr Schulden zur Weißglut getrieben.
(3) Pontius · vor 6 Stunden
"Ihre «wochenlange Sabotage» habe nicht nur der Regierung, sondern auch der Demokratie insgesamt geschadet" Und damit hat er zu 100% Recht.
(2) nonam · vor 6 Stunden
@1 die FDP, und im speziellen Lindner, ist doch Schuld am Ende der Koalition mit ihrem D-Day-Skandal und er Dauerblockade gegen alle Reformvorhaben;
(1) tchipmunk · vor 6 Stunden
Absolut unverschämt, sich hinzustellen, die FDP wäre schuld, wenn er selber kein Vertrauen mehr genießt. Hoffentlich ist das sein politisches Ende. So ein Charakter verdient zu recht kein Vertrauen mehr.
 
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