Scholz-Besuch in Usbekistan: Migrationsabkommen in Planung

Bundeskanzler Olaf Scholz wird bei seinem bevorstehenden Besuch in Usbekistan ein bedeutendes Migrationsabkommen unterzeichnen. Dies berichteten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf Regierungsquellen. Der Besuch markiert Scholz’ erste Reise in zwei der fünf ehemaligen Sowjetrepubliken Zentralasiens, zu denen neben Usbekistan auch Kasachstan gehört.

Solche Migrationsabkommen sind von entscheidender Bedeutung, um die Einwanderung nach Deutschland besser zu kontrollieren und abgelehnte Asylbewerber effizienter zurückzuführen. Der Sonderbevollmächtigte Joachim Stamp hat seit dem vergangenen Jahr in dieser Mission Gespräche mit verschiedenen ausländischen Regierungsvertretern geführt. Diese inkludierten Länder wie Moldau, Usbekistan, Kirgisistan, Kenia, Kolumbien, Ghana und die Philippinen. Bereits bestehende Vereinbarungen gibt es mit Indien, Georgien und Marokko.

Am Freitag soll ein weiteres Abkommen mit Kenia unterzeichnet werden, und es wird erwartet, dass der kenianische Präsident William Ruto Berlin zu diesem Anlass besucht. Die offiziellen Dokumente wird auf deutscher Seite nicht Kanzler Scholz, sondern Innenministerin Nancy Faeser und Joachim Stamp unterzeichnen.