Rechtsruck bei Pegida - Bachmann ist zurück

Dresden/Leipzig (dpa) - Mit der Rückkehr von Pegida-Gründer Lutz Bachmann rückt die islamkritische Dresdner Bewegung weiter nach rechts.

Zur ersten Pegida-Kundgebung seit Abspaltung der Gruppe um Ex-Sprecherin Kathrin Oertel zogen am Montagabend laut Polizei rund 2000 Demonstranten vor die Dresdner Frauenkirche. Bachmann, der vor drei Wochen wegen eines «Hitler-Selfies» und ausländerfeindlicher Äußerungen als Vereinsvorsitzender zurückgetreten war, trat erstmals wieder ins Rampenlicht - und verteidigte seine umstrittenen Bemerkungen.

Diese seien verkürzt wiedergegeben worden, sagte Bachmann. Außerdem habe er Worte gewählt, von denen er sicher sei, «dass jeder, wirklich jeder von uns sie schon einmal am Stammtisch benutzt hat». Bachmann hatte Asylbewerber unter anderem als «Gelumpe» und «Dreckspack» beschimpft.

Vor seinen Anhängern wies Bachmann den Eindruck zurück, dass mit dem Ausstieg von Oertel und ihren Mitstreitern ein Rechtsruck bei Pegida einhergehe. Die frühere Hamburger AfD-Politikerin Tatjana Festerling sprach von einer «Nazi-Paranoia» in weiten Teilen von Politik und Medien. «Lügenpresse, Lügenpresse», skandierte daraufhin die Menge. Festerling hatte im vergangenen Jahr mit Sympathiebekundungen für die Kölner «Hooligans gegen Salafisten» für Schlagzeilen gesorgt.

Verglichen mit der letzten Kundgebung vor dem Führungsstreit, zu der am 25. Januar mehr als 17 000 Menschen vor die Dresdner Semperoper gekommen waren, konnte Pegida diesmal deutlich weniger Anhänger mobilisieren. Das Bündnis hatte 5000 Teilnehmer angemeldet. Beobachter schätzen die Zahl der Demonstranten allerdings höher ein als die Polizei.

Zu der Kundgebung, die Oertels neues Bündnis «Direkte Demokratie für Europa» organisiert hatte, waren am Sonntag nur etwa 500 Menschen gekommen. Die Gruppierung verfolgt einen deutlich moderateren Kurs als Pegida.

Die Frauenkirche blieb während der Pegida-Kundgebung verdunkelt. «Wir lehnen es ab, dass die Frauenkirche Dresden als Kulisse für ausländerfeindliche Kundgebungen instrumentalisiert wird», sagte Pfarrer Sebastian Feydt. In der Nähe demonstrierten mehrere hundert Menschen mit dem Bündis «Dresden für alle» für eine weltoffene Stadt.

Der Leipziger Pegida-Ableger Legida durfte am Montag nicht demonstrieren. Die Stadt hatte den Aufmarsch wegen eines polizeilichen Notstandes untersagt, Gegenkundgebungen aber genehmigt. Als sich am Montagabend trotzdem Legida-Anhänger in der Stadt versammelten, löste die Polizei die Zusammenkunft auf und begleitete die Demonstranten zum Hauptbahnhof. Zu einer Kundgebung unter dem Motto «Willkommen in Leipzig» kamen laut Polizei etwa 200 Menschen.

Auch in anderen Städten gingen am Montagabend wieder zahlreiche Menschen auf die Straße, um Weltoffenheit und Toleranz zu fordern. Die Zahl der Demonstranten, die sich Kundgebungen von Pegida-Ablegern anschlossen, blieb deutlich dahinter zurück. Bei der ersten Pegida-Kundgebung in Schweden trafen am Montagabend in Malmö wenige Dutzend Anhänger der islamkritischen Bewegung auf mehrere tausend Gegendemonstranten.