Rachel Reeves: Investitionen als Schlüssel zur Stabilität und Wachstum
Rachel Reeves, die derzeitige UK-Finanzministerin, hat sich entschlossen, die Investitionen massiv auszuweiten, um ein milliardenschweres Investitionsprogramm im diesjährigen Haushalt zu finanzieren. Dabei plant sie, die Verschuldung zu erhöhen, jedoch mit Sicherheitsmaßnahmen, um die Märkte zu beruhigen. Reeves verspricht langfristige Investitionen, die sorgfältig geprüft werden, um nachhaltiges Wachstum zu fördern.
In einem Interview deutete sie an, dass Steuererhöhungen helfen sollen, ein identifiziertes finanzielles Defizit von 22 Milliarden Pfund zu schließen und den Druck auf verschiedene Regierungsabteilungen zu mindern. Eine Rückkehr zu Sparmaßnahmen werde es nicht geben, betonte sie. Reeves plant, die Regeln für Verschuldung zu lockern, um zusätzliche Investitionen in Bereichen wie grüne Energieprojekte und Verkehrsinfrastruktur zu ermöglichen.
Die Zahlen sprechen für sich: Die Renditen auf zehnjährige Staatsanleihen erreichten kürzlich 4,12 Prozent, was unter anderem auf die Erwartung zurückzuführen ist, dass Reeves die Verschuldung stark anheben wird. Experten stimmen darin überein, dass robuste Überprüfungen von Investitionen notwendig sind, um sicherzustellen, dass keine öffentlichen Gelder in schlecht geplante Projekte fließen. Reeves und ihre Berater arbeiten daran, die investitionsfördernde Wirkung öffentlicher Investitionen in den Prognosen des Office for Budget Responsibility (OBR) voll widerzuspiegeln.
Reeves plant auch, ihre fiskalischen Schuldenregeln zu überarbeiten, um die Vorteile von Investitionen zu berücksichtigen. Das könnte das Haushaltsdefizit um mehr als 50 Milliarden Pfund bis zum Ende der Legislaturperiode erhöhen, erlaubt aber zugleich mehr Spielraum für Investitionen. Die verbleibende Unsicherheit rührt daher, wie genau diese neuen Spielräume genutzt werden und wie die Schuldenquote im Verhältnis zum BIP gesenkt werden kann.
Die Haushaltspläne zielen darauf ab, frühere Investitionskürzungen der konservativen Regierung rückgängig zu machen und stattdessen Mittel bereitzustellen, um geplanten realen Kürzungen für „ungeschützte“ Bereiche wie die Justiz entgegenzuwirken. Reeves betonte, dass es an der Zeit sei, die wahren finanziellen Belastungen ehrlich zu bewerten und einen Neustart für die öffentlichen Finanzen zu schaffen.
Trotz Kontroversen über Spenden von Kleidung und Geschenken an Labour-Führungskräfte versucht Reeves das Vertrauen der Öffentlichkeit zu gewinnen, indem sie höhere Standards für die Regierung anmahnt. Dabei verteidigte sie die jüngsten Steuermaßnahmen, die insbesondere wohlhabendere Bürger betreffen sollen, als notwendige Schritte zur Stabilisierung der Finanzen.
