Politisches Tauziehen in Südkorea: Amtsenthebungsverfahren als Zünglein an der Waage

In einem politischen Eklat hat Han Dong Hoon, Vorsitzender der südkoreanischen Regierungspartei, die Parteikollegen aufgerufen, dem Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon Suk Yeol die Stirn zu bieten. Han, wie die Nachrichtenagentur Yonhap berichtet, betonte die Notwendigkeit, den Antrag zu stoppen, um ungeplantes Chaos unter der Bevölkerung und den Parteianhängern zu verhindern.

In einer unerwarteten und umstrittenen Entscheidung hatte Präsident Yoon am späten Dienstagabend das Kriegsrecht verhängt – eine Maßnahme, die seit dem demokratischen Wandel Südkoreas in den 1980er Jahren beispiellos war. Angesichts vehementer politischer Opposition wurde das Kriegsrecht wenige Stunden später wieder aufgehoben.

Diese drastische Maßnahme führte jedoch zu einem Amtsenthebungsantrag der Opposition, der am Samstag im Parlament zur Abstimmung gestellt werden soll. Der Präsident wird von der größten Oppositionspartei des Verfassungsbruchs beschuldigt, die seinen sofortigen Rücktritt fordert.

Interessanterweise zeigte sich auch Parteivorsitzender Han kritisch gegenüber dem Präsidenten. Er verurteilte die Entscheidung Yoons, das Kriegsrecht zu verhängen, als falsch und verfassungswidrig, und verlangte, dass der Präsident für sein Handeln zur Verantwortung gezogen werden sollte, wie Yonhap berichtete.