Politische Weichenstellungen: Pistorius für schnellere Rüstungsprojekte und Eigenproduktion
Der geschäftsführende Verteidigungsminister Boris Pistorius sieht im Koalitionsvertrag mit der Union eine solide Basis, um das Tempo bei Rüstungsprojekten und beim Ausbau der Infrastruktur zu erhöhen. Der Minister hob hervor, dass man sich auf Vereinfachungen im Genehmigungs- und Vergaberecht geeinigt habe, was die Bundeswehr beträchtlich entlasten könne.
"Es geht auch darum, militärische Bauvorhaben zu priorisieren", erklärte Pistorius der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Es sei entscheidend, Vorfahrtsregeln in Fragen der nationalen Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit festzulegen, um Bauprozesse schneller und unkomplizierter zu gestalten.
Dabei wird der Minister wohl auch in einer weiteren Amtszeit die Gestaltungsmacht in der Hand halten. Pistorius unterstrich das gemeinsame Ziel der europäischen Alliierten, verstärkt auf eigene Rüstungsproduktion und Entwicklung zu setzen. Dies stärke sowohl die Verteidigungsfähigkeit als auch den Wirtschaftsstandort.
Eine völlige Loslösung von den USA strebe man allerdings in den kommenden zehn Jahren weder an, noch halte man sie für wünschenswert. Das Bekenntnis zur Nato und dem transatlantischen Bündnis bleibt ungebrochen.
"Permanentes Schielen nach Washington ist nicht zielführend. Mehr Eigenständigkeit wäre schon früher ratsam gewesen", so Pistorius weiter. Nun stehe man vor einem Jahrzehnt der Herausforderung: Wird es gelingen, in den kommenden Jahren glaubwürdige Abschreckung und Verteidigung zu gewährleisten?
