Olaf Scholz vor herausfordernden Zeiten: Ein Schritt näher zur Neuwahl
In einem bemerkenswerten politischen Schachzug bewegt sich Olaf Scholz zusehends in Richtung eines möglichen Rücktritts. Der deutsche Bundeskanzler plant heute, beim Bundestag formell einen Antrag auf Vertrauensabstimmung für den kommenden Montag zu stellen. Im Falle einer Niederlage will Scholz den Bundespräsidenten um die Auflösung des Bundestags bitten, wobei die Neuwahlen auf Sonntag, den 23. Februar, vorgezogen würden – sieben Monate früher als ursprünglich geplant.
Hintergrund dieser Entwicklung ist eine politisch angespannte Lage: Scholz regiert seit der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner von der FDP im letzten Monat in einer Minderheitsregierung, nachdem Meinungsverschiedenheiten über den Haushalt die Dreiparteienkoalition auseinanderbrachen. Angesichts der aktuellen Umfragen, die seine Sozialdemokraten auf den dritten Platz hinter Friedrich Merz' konservativem Block und der rechtsextremen AfD setzen, stehen Scholz' Aussichten auf eine Wiederwahl unter keinem guten Stern.
