Olaf Scholz fordert mehr Meinungsvielfalt und kritische Distanz in der Medienberichterstattung
Bundeskanzler Olaf Scholz hat anlässlich des Kongresses des Bundesverbands Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) die Medienlandschaft ermahnt, sich stärker auf Meinungsvielfalt und Handlungen zu konzentrieren, anstatt auf individuelle Persönlichkeiten. In seiner Ansprache vor einer Vielzahl von Zeitungsverlegern und Medienschaffenden betonte der SPD-Politiker, dass es der Glaubwürdigkeit der Medien guttäte, eine kritische Distanz zur Politik zu wahren.
Scholz verwies auf die problematische Wahrnehmung in Teilen der Bevölkerung, dass Politik und Medien "ein und dieselbe Soße" seien. Dies gefährde das Vertrauen der Öffentlichkeit und untergrabe die Rolle der Medien als vierte Gewalt.
Bemerkenswert war, dass Scholz in seiner Rede nicht auf die gescheiterte Zustellförderung einging. Medienhäuser hatten jahrelang staatliche Zuschüsse gefordert, um die steigenden Kosten bei der Zustellung gedruckter Zeitungen abzufedern. Trotz intensiver Diskussionen auf verschiedenen Regierungsebenen steht fest, dass es vorerst keine staatliche Hilfe geben wird. Der BDZV setzt nun auf eine weitere Senkung der Mehrwertsteuer auf Presseprodukte, um die Medienvielfalt zu erhalten.
Der Kongress stand auch im Zeichen eines bevorstehenden Wechsels in der Verbandsspitze. Die Hauptgeschäftsführerin Sigrun Albert hat bekannt gegeben, dass sie den Verband verlassen wird. Eine genaue zeitliche Angabe für ihren Abschied gibt es noch nicht, jedoch ist eine Übergangsphase geplant. Albert, Teil des geschäftsführenden Trios, zeigte sich auf der Bühne mit Matthias Ditzen-Blanke und Stefan Hilscher. Das Trio eröffnete den Kongresstag und unterstrich die Bedeutung von Verbänden in der aktuellen Zeit.
Ein weiteres diskussionswürdiges Thema auf dem Kongress war die mögliche Förderung gemeinnützig orientierten Journalismus. Ditzen-Blanke warnte vor einer Zweiklassengesellschaft und wies darauf hin, dass auch traditionelle Medien einen bedeutenden Anteil an gemeinwohlorientiertem Journalismus zur Verfügung stellen.
