Neue Perspektiven für Syrien: Spaniens Außenminister betont rote Linien und Sanktionen

Der spanische Außenminister José Luis Albares hat angesichts der jüngsten politischen Entwicklungen in Syrien die internationale Gemeinschaft dazu aufgerufen, klare 'rote Linien' bei Gesprächen mit der neuen syrischen Führung zu etablieren und mögliche Sanktionen in Betracht zu ziehen, um eine friedliche Zukunft für das Land zu sichern.

In einem Interview auf der Reuters NEXT-Konferenz skizzierte Albares die Hauptbedingungen: Die Umwandlung der Aufständischen, die in dieser Woche die Macht in Syrien übernommen haben, in eine politische Bewegung, die Achtung der Menschenrechte sowie der Rechte von Minderheiten und die Wahrung der territorialen Integrität Syriens. Albares betonte die Dringlichkeit der Situation: 'Wir müssen sehr schnell handeln, denn in einem Monat könnten in Damaskus bereits Entscheidungen getroffen sein, die unseren heutigen Einfluss schwächen.'

Ein Diskussionspunkt dabei sei auch die Prüfung potenzieller Sanktionen. Während er die anfänglichen Maßnahmen und Aussagen der neuen syrischen Führung als 'ziemlich vernünftig' einstufte, mahnte Albares jedoch zur Vorsicht. Diskutiert werden solle, ob Hayat Tahrir al-Sham (HTS), die Fraktion, die den Sturz von Syriens Präsident Bashar al-Assad anführte, nach einer ersten Gesprächsrunde von der Liste der Terrororganisationen gestrichen werden sollte.

Darüber hinaus forderte er alle Parteien sowie Nachbarstaaten, darunter Israel, zu Zurückhaltung auf, um eine weitere Destabilisierung Syriens zu vermeiden, was im Interesse aller, einschließlich Israels, sei.