Neue Herausforderungen: Scholz mahnt China beim G20-Gipfel

Im Rahmen des G20-Gipfels plant Bundeskanzler Olaf Scholz, entscheidende Gespräche mit Chinas Präsident Xi Jinping zu führen, um das heikle Thema der Waffenlieferungen an Russland zu erörtern. Scholz betont die Dringlichkeit, alle Länder davor zu warnen, Russland mit tödlichen Waffen zu beliefern. Dieses Anliegen für Frieden und Sicherheit bleibt ein zentraler Bestandteil seiner diplomatischen Dialoge, wie er bei einer Pressekonferenz in Rio de Janeiro klarstellte.

Eine besondere Bedeutung misst Scholz auch der Problematik der sogenannten Dual-Use-Güter bei. Diese Produkte, die sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden können, stehen oft im Fokus seiner Diskurse. Auch die alarmierende Beteiligung nordkoreanischer Truppen am russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ist Thema seiner Bedenken. Scholz unterstreicht, dass dies nicht akzeptiert werden könne und eine gefährliche Entwicklung darstelle.

Außenministerin Annalena Baerbock erhebt ebenfalls schwere Vorwürfe gegen China. Ihr zufolge bestehen Beweise für eine Unterstützung Russlands mit chinesischen Drohnen. Sie warnt, dass China mit Maßnahmen ähnlicher Art wie jene gegen den Iran rechnen müsse, der kürzlich wegen Raketen- und Drohnenlieferungen an Russland mit Sanktionen belegt wurde. Diese betreffen unter anderem zwei iranische Häfen am Kaspischen Meer und untermauern die ernsten Konsequenzen, mit denen solche Handlungen beantwortet werden.