Markus Söder drängt auf Intensivierung der Rüstungsexporte nach Indien
CSU-Chef und bayerischer Ministerpräsident Markus Söder plädiert für eine Erweiterung der deutschen Rüstungsexporte nach Indien. In einem Treffen mit dem indischen Außenminister Subrahmanyam Jaishankar in Neu-Delhi betonte Söder das indische Interesse an deutschen Rüstungs-gütern.
laut Söder sind insbesondere der Taurus-Marschflugkörper und U-Boote für die indischen Streitkräfte von Interesse. Dieses Anliegen passt zu einem im Koalitionsvertrag von Union und SPD vereinbarten Ziel, die Rüstungsrichtlinien flexibler zu gestalten und stärkeren Fokus auf außen-, wirtschafts- und sicherheitspolitische Interessen zu legen.
Der Hintergrund dieser Überlegungen ist die vorwiegende Bewaffnung der indischen Streitkräfte mit russischen Rüstungs-gütern, was Indiens westliche Partner gerne ändern würden. Eine raschere und koordiniertere Prüfung von Exportkontrollgenehmigungen sei im Koalitionsvertrag festgehalten, sodass ein schnellerer Export möglich werden könnte.
Söder unterstrich zudem die Bedeutung einer europäischen Freihandelszone mit Indien. Diese wäre ausschlaggebend sowohl für Waffenexporte als auch für die deutsche Automobilindustrie. Er hob außerdem hervor, dass es großes Potenzial für technologische, forschungsnahe und weltraumbezogene Partnerschaften gebe.
Weiterhin betonte er die Notwendigkeit einer schnellen Bearbeitung von Visa und Arbeitserlaubnissen, um Fachkräfte aus Indien branchenübergreifend zu gewinnen. Eine sogenannte 'Fast-Lane' für diese Anträge wäre laut Söder wünschenswert.
