Machtwechsel in Moldau: Sandu auf proeuropäischem Reformkurs

Nach ihrem Sieg bei der Präsidentschaftswahl in der Republik Moldau setzt Maia Sandu auf einen proeuropäischen Kurs und Reformen, um das Land näher an die EU heranzuführen. In ihrer Siegesrede betonte die 52-jährige Präsidentin die Notwendigkeit von Zusammenhalt und gestand, als Präsidentin für alle Moldauer fungieren zu wollen. Ihr Herausforderer Alexandr Stoianoglo, der starke Unterstützung im Inland genießt, sieht Moldau hingegen weiterhin in wirtschaftlicher Nähe zu Moskau.

Sandus Wahlsieg verdankt sie insbesondere der moldauischen Diaspora im Ausland, während Stoianoglo im Land selbst mit einer Mehrheit Stimmen gewann. Das vorläufige Endergebnis beläuft sich auf 55,35 Prozent für Sandu und 44,65 Prozent für Stoianoglo. Die Herausforderung, das gespaltene Land zu einen, steht ganz oben auf Sandus Agenda. Darüber hinaus wird die bevorstehende Parlamentswahl als richtungsweisend für ihre Reformvorhaben angesehen, da Sandus Partei die Mehrheit verteidigen muss.

Internationale Gratulationen an die gewählte Präsidentin kamen unter anderem aus Deutschland, der EU und China, während Russland auf Glückwünsche verzichtete und den Wahlverlauf kritisierte. Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock lobten Sandus Führung und ihre europäische Orientierung. Auch die EU sicherte weitere Unterstützung auf Moldaus Weg in die EU zu, während Russland Vorwürfe von Wahlmanipulationen erhebt und substanzielle Beweise verlangt.

Im Sommer stehen die entscheidenden Parlamentswahlen bevor, in denen es für Sandu darauf ankommt, die Unterstützung im Inland zu festigen und die Spaltung zwischen prowestlichen und prorussischen Kräften zu überwinden. Die OSZE bewertete die Wahl als überwiegend positiv, hob jedoch die Spaltung des Landes hervor. Begleitend zu diesen politischen Turbulenzen wird die massive russische Wahleinmischung von offizieller Seite in Chisinau angeprangert. Missbräuche, wie organisierte Wählertransporte und Desinformationskampagnen, wurden aufgedeckt.

Russlands Vorwürfe der Undemokratie finden sich auch in der Behauptung wieder, dass in Moskau nur zwei Wahllokale für die moldauischen Bürger eingerichtet wurden, im Vergleich zu 200 in Westeuropa und den USA. Die Auseinandersetzung um den geopolitischen Kurs der Republik Moldau bleibt weiterhin ein brisantes Thema in der europäischen Politik.