Kreml signalisiert Gespräche über begrenzte Waffenruhe - Komplexe Klärung von Verhandlungsbedingungen erforderlich

In den Bemühungen um eine mögliche begrenzte Waffenruhe im Ukraine-Konflikt sieht der Kreml die Notwendigkeit, dass Kiew entscheidende Schritte unternimmt, um den Verhandlungsprozess zu erleichtern. Kremlsprecher Dmitri Peskow äußerte, dass die Ukraine Hindernisse für Gespräche abbauen solle, falls sie ernsthaft an einem Dialog interessiert sei. Diese Äußerungen folgen dem erneuten Vorschlag von Präsident Wolodymyr Selenskyj, militärische Angriffe auf zivile Einrichtungen zu unterlassen, während er auf eine offizielle Antwort aus Moskau wartet.

Präsident Wladimir Putin zeigte sich zwar prinzipiell gesprächsbereit, betonte jedoch die Bedeutung einer genauen Identifizierung, welche Objekte als zivil eingestuft werden sollten. Diese Klärung könnte im Rahmen bilateraler Gespräche erfolgen, so Putin, doch bislang blieb eine Antwort aus Kiew aus. Konkrete Pläne für ein Treffen liegen demzufolge nicht vor.

Wiederholt verweist der Kreml auf die Herausforderungen, die durch ein vermeintliches Verbot seitens der Ukraine entstehen. Hintergrund ist ein Erlass von Selenskyj aus dem Jahr 2022, der Verhandlungen als unmöglich ansieht, nachdem Russland mehrere ukrainische Regionen annektiert hatte. Obgleich dieser Erlass keine expliziten Gespräche mit Putin verbietet, hindert er die friedliche Lösungssuche. Selenskyj hatte jedoch signalisiert, dass er bereit sei, unter den richtigen Bedingungen zum Schutz von Menschenleben über Frieden zu verhandeln.