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Kosten-Exzess: Flugreisen der Regierung zur EM sorgen für Debatte

23. Juli 2024, 13:20 Uhr · Quelle: Eulerpool News

Die jüngst veröffentlichten Kosten der Bundeswehr-Flugbereitschaft für Reisen der Bundesregierung zu den Spielen der deutschen Nationalmannschaft bei der Fußball-Europameisterschaft haben für erhebliches Aufsehen gesorgt. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums belaufen sich die Ausgaben für sechs Einsätze auf insgesamt 531.000 Euro. Den höchsten Anteil verursachte ein Flug von Berlin nach Stuttgart und zurück zum Spiel gegen Ungarn im Juni, der mit exakt 114.487,41 Euro zu Buche schlug.

Diese präzisen Zahlen stammen aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage des Linken-Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann. Er kritisierte die hohen Kosten scharf, indem er sagte, dass jemand, der für sechs angebliche Dienstreisen über eine halbe Million Euro ausgebe, entweder "völlig verantwortungslos oder endgültig abgehoben" sei.

Interessanterweise wurde der Großteil der Flüge unmittelbar vom Bundeskanzleramt angefordert, wobei auch andere Kabinettsmitglieder wie Innenministerin Nancy Faeser und Gesundheitsminister Karl Lauterbach mitflogen. Die Kosten einzelner Flüge, beispielsweise ein Flug vom Innenministerium zum Spiel Deutschland-Schottland mit Zwischenstopps, lagen bei rund 55.307 Euro. Außenministerin Annalena Baerbocks Flug von Frankfurt nach Luxemburg nach dem Spiel Schweiz-Deutschland kostete knapp 47.040 Euro.

Das Verteidigungsministerium verteidigte die hohen Ausgaben unter Hinweis auf die Vollkostenkalkulation der eingesetzten Luftfahrzeuge, einschließlich Personalkosten, und argumentierte, dass einige dieser Kosten und Flugstunden ohnehin im Jahresprogramm der Bundeswehr vorgesehen seien.

Für zusätzlichen Zündstoff sorgte die Information, dass Bundeskanzler Olaf Scholz von seiner Frau Britta Ernst begleitet wurde, die dabei kostenlose Ehrenkarten nutzte. Linken-Abgeordneter Christian Görke forderte einen Ausgleich der Kosten durch Ernst und kritisierte, dass dies auf Kosten der Allgemeinheit geschehen sei. Die Regierung konterte diese Vorwürfe jedoch mit dem Hinweis auf eine langjährige Tradition, wonach Spitzenpolitiker bei Veranstaltungen von ihren Partnern begleitet werden dürfen.

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[Eulerpool News] · 23.07.2024 · 13:20 Uhr
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