Kontroverse um TikTok: Trump wendet sich gegen Verbotspolitik
Im Mai erhoben TikTok und ByteDance Klage gegen die US-Regierung, um sich gegen die Forderung zu wehren, die Plattform entweder zu verkaufen oder ein Verbot zu riskieren. Diese Maßnahme sei verfassungswidrig, so die Unternehmen.
Überraschend äußerte sich Ex-Präsident Donald Trump gegen ein Verbot von TikTok und sorgte damit für Aufsehen in den Reihen der Republikaner. Trump stellte klar, dass ein Verbot von TikTok Facebook unnötig stärken würde, ein Unternehmen, das er für problematisch hält. Diese Meinung teilte er sowohl gegenüber CNBC als auch in einem Interview mit Businessweek.
Trump bestritt, dass seine Haltung mit seiner Verbindung zu Jeff Yass, einem bedeutenden Anteilseigner von ByteDance, zusammenhängt. Interessanterweise nutzte Trump TikTok später, um jüngere Wähler in seiner Wahlkampagne zu erreichen.
Die rechtliche Auseinandersetzung ist jedoch noch nicht entschieden. Das Berufungsgericht in Washington befasste sich im September mit den Argumenten von TikTok. Dessen Chancen gegen das Verbot zu siegen, wurden jedoch von Bloomberg Intelligence auf lediglich 30 Prozent reduziert.
Sollte Trump ein weiteres Eingreifen nötig finden, stehen ihm mehrere Optionen offen. Er könnte einen US-Käufer für TikTok finden, möglicherweise gestützt durch ehemalige Mitstreiter wie Steven Mnuchin. Alternativ könnte eine Sicherheitslösung entwickelt werden, die sowohl die Bedenken der US-Regierung als auch die von ByteDance berücksichtigt, ähnlich dem Project Texas.
Verflechtungen mit anderen Branchenriesen, wie der Zusammenarbeit mit Oracle, die Teil dieser Sicherheitsstrategie ist, könnten Trumps Entscheidung beeinflussen. Auch Trump-Vertrauter Elon Musk, dessen Unternehmen X in den Video-Markt vordringt, könnte bei der Entscheidungsfindung eine Rolle spielen.
Trotz all dieser Optionen bleibt die Zukunft von TikTok in den USA ungewiss, während rechtliche und politische Dynamiken weiter komplexe Szenarien schaffen.
