Koalitionsvertrag gibt Anlass zu Hoffnung
VPKA Bayern begrüßt wichtige Weichenstellungen im Gesundheitssektor
München, 22.04.2025 (lifePR) - Mit dem vorgelegten Koalitionsvertrag haben CDU/CSU und SPD auch im Bereich des Gesundheitswesens konkrete Reformvorhaben angekündigt. Das Papier stößt beim Verband der Privatkrankenanstalten in Bayern e.V. (VPKA) auf ein positives Echo. Aus Sicht des Verbandes stechen insbesondere drei Themenfelder positiv hervor – allen voran die angekündigte Überarbeitung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG).
„Einige der geplanten Maßnahmen lassen auf einen Kurswechsel hoffen, den wir ausdrücklich begrüßen“, betont VPKA-Geschäftsführer Michael Strobach. „Es ist ein wichtiges Signal, dass die Koalitionspartner den dringenden Nachbesserungsbedarf beim KHVVG erkannt haben. Dies kommt auch dadurch zum Ausdruck, dass die Überarbeitung sehr zeitnah, bis zum Sommer 2025 erfolgen soll.“ Positiv bewertet werde auch, dass den Bundesländern zur Sicherstellung der Grund- und Notfallversorgung – insbesondere in ländlichen Regionen – gezielte Ausnahmen sowie erweiterte Kooperationsmöglichkeiten eingeräumt werden sollen und dass die Finanzierungslücke bei den Sofort-Transformationskosten aus den Jahren 2022 und 2023 sowie der bislang von der Gesetzlichen Krankenversicherung vorgesehene Beitrag zum Transformationsfonds für Krankenhäuser durch Mittel aus dem Sondervermögen ‚Infrastruktur‘ gedeckt werden sollen.
Ein weiterer besonders relevanter Punkt für Bayern ist die im Koalitionsvertrag angekündigte Überarbeitung der Fachklinik-Definition. Angesichts der Vielzahl spezialisierter Einrichtungen im Freistaat begrüßt der VPKA diesen Vorstoß ausdrücklich. „Gerade Kliniken mit einem Schwerpunkt in der Allgemeinen Inneren Medizin oder der Allgemeinen Chirurgie erfüllen eine zentrale Versorgungsfunktion – werden jedoch bislang nicht als Fachkliniken anerkannt“, erklärt Strobach. „Wir setzen große Hoffnungen darauf, dass die geplante Überarbeitung hier zu einer differenzierteren und praxisnäheren Einordnung führt.“
Auch die im Koalitionsvertrag angekündigten Maßnahmen zur Entbürokratisierung stoßen beim VPKA Bayern auf Zustimmung. Bereits im eigenen Zukunftspapier spricht sich der Verband für eine umfassende Reduktion administrativer Lasten aus – nicht zuletzt, weil darin ein erhebliches wirtschaftliches Potenzial liegt. „Das Ziel der privaten Klinikträger ist es nicht, pauschal nach mehr finanziellen Mitteln zu rufen“, unterstreicht Michael Strobach. „Vielmehr fordern wir strukturelle Veränderungen, die es den Einrichtungen ermöglichen, mit bestehenden Ressourcen effizienter zu arbeiten. Entbürokratisierung ist hier ein zentraler Hebel – sie spart nicht nur Kosten, sondern auch personelle Ressourcen und verbessert die Arbeitsbedingungen im klinischen Alltag deutlich.“ Der Verband sieht hierin eine Schlüsselmaßnahme zur nachhaltigen Stabilisierung und Modernisierung des Gesundheitswesens.
