Klingbeil kritisiert CDU-internen Umgang mit der AfD – Ein Foulspiel gegen Merz?

SPD-Chef Lars Klingbeil hat die derzeitigen Diskussionen über den Umgang mit der AfD im Bundestag als überflüssig und als internes Manöver gegen CDU-Chef Friedrich Merz bezeichnet. In einem Interview mit der Funke Mediengruppe äußerte Klingbeil sein Unverständnis über die Debatten, die aus seiner Sicht von unionsinternen Protagonisten wie Jens Spahn angeführt werden. Klingbeil betonte, dass die Diskussionen fehlgeleitet seien und die eigentlichen Ziele für Deutschland aus dem Fokus gerieten.

Für die Sozialdemokraten steht fest, dass es keinen normalen Umgang mit der AfD geben wird. Klingbeil stellte klar, dass er niemals für einen Kandidaten der AfD bei Wahlen im Bundestag stimmen würde. Seit dem Einzug der AfD im Jahr 2017 in das Parlament wurden sämtliche ihrer Kandidaten für die Position des Bundestags-Vizepräsidenten abgelehnt. Auch Ausschussvorsitze bleiben für die Partei unerreichbar.

Lars Klingbeil sieht in der Debatte eine Attacke gegen den frisch ins Amt eingeführten CDU-Vorsitzenden Merz, insbesondere nachdem er kürzlich einen Koalitionsvertrag mit der SPD verhandelt hat. Das Verhalten einiger Mitglieder in der CDU zeigt für ihn, dass die Partei noch nicht vollständig im Regierungsmodus angekommen ist.

Unionsfraktionsvize Jens Spahn hatte zuvor eine hitzige Diskussion ausgelöst, indem er vorschlug, die AfD bei organisatorischen Fragen im Parlament wie jede andere Oppositionspartei zu behandeln. In einem ZDF-Interview argumentierte Spahn, dass die eingeführten parlamentarischen Regeln entweder geändert oder strikt eingehalten werden sollten, um der AfD keine Gelegenheit zu bieten, sich als Opfer darzustellen.