Klarer Rückgang der Cannabis-Straftaten in Berlin: Ein Erfolg der Legalisierung?

Seit der schrittweise eingeführten Legalisierung von Cannabis im Frühjahr verzeichnet Berlin einen signifikanten Rückgang der damit verbundenen Straftaten. Laut einer Antwort der Gesundheitsverwaltung auf eine schriftliche Anfrage des Grünen-Abgeordneten Vasili Franco, die von der Deutschen Presse-Agentur veröffentlicht wurde, hat die Polizeidatenbank im Zeitraum von Anfang April bis Ende Oktober 1.685 Verstöße gegen das neue Cannabis-Gesetz verzeichnet, darunter unerlaubter Handel oder Besitz.

Ergänzt wird diese Zahl durch 81 Ordnungswidrigkeiten, die vor allem Verstöße gegen festgelegte Konsumverbotszonen betreffen. Zum Vergleich: Vor der Teil-Legalisierung im gleichen Zeitraum des Jahres 2023 waren es noch 5.315 Straftaten, die nach dem Betäubungsmittelgesetz erfasst wurden. Dieser Vergleich verdeutlicht den Effekt der Legalisierung auf die Kriminalstatistik.

Franco äußerte, dass das neue Cannabis-Gesetz bereits "entgegen aller Panikmache" erste positive Entwicklungen zeige. Die Entlastung sowohl der Polizei als auch der Justiz sei eine essentielle Folge der Entkriminalisierung, da der Fokus nicht mehr auf der Verfolgung von Konsumdelikten liegt, die bislang rund 80 Prozent der cannabisbezogenen Straftaten ausmachten. Dadurch dürfen sich Konsumenten seit dem 1. April freier fühlen, solange sie Abstände zu sensiblen Orten wie Schulen oder Spielplätzen einhalten und weiterhin die gesetzlich erlaubte Mitführmenge nicht überschreiten. Der Anbau und Konsum in privaten Räumen oder über Anbau-Clubs bleibt weiterhin gestattet, während der direkte Verkauf und Kauf korrigiert verboten bleibt.