Kiew im Fokus: Wege zur Waffenruhe bleiben unklar

Inmitten anhaltender Spannungen lenkt der Kreml den Blick auf Kiew, wenn es um die Verantwortung für den Beginn von Verhandlungen zu einer möglichen begrenzten Waffenruhe geht. Kremlsprecher Dmitri Peskow betonte die Notwendigkeit von Schritten seitens der Ukraine, um Hindernisse für solche Gespräche abzubauen.

Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte zuvor bekräftigt, dass er eine Übereinkunft anstrebe, die Angriffe auf zivile Objekte ausschließt, wobei er Moskau um eine klare Antwort bat. Kremlchef Wladimir Putin zeigte sich zumindest verbal gesprächsbereit und verwies darauf, dass die Definition ziviler Objekte im Rahmen bilateraler Gespräche festgelegt werden könnte. Diese klärenden Gespräche stehen allerdings noch aus, denn bislang gibt es weder eine Antwort noch konkrete Pläne für ein direktes Treffen.

Unterdessen ist ein bevorstehendes Treffen zwischen dem Kreml und US-Vertretern in Aussicht. Der Sondergesandte von US-Präsident Donald Trump, Steve Witkoff, soll Medienberichten zufolge in dieser Woche Moskau besuchen, wobei ein genauer Termin noch nicht genannt wurde.

Putins Rhetorik wird immer wieder von einem Verweis auf einen angeblichen Verhandlungsverbot seitens der Ukraine begleitet. Dies bezieht sich auf einen Erlass von Selenskyj aus dem Jahr 2022, der Verhandlungen mit Putin aufgrund der Annexion mehrerer Regionen de facto als unmöglich erklärt. Selenskyj hat jedoch signalisiert, dass er zu Gesprächen bereit wäre, wenn dies dem Frieden und dem Schutz ukrainischer Leben dienlich ist.