Kanzler Scholz lobt Bidens Entscheidung: Deutschland bleibt unvoreingenommen
Nach dem unerwarteten Rückzug von Joe Biden von einer erneuten Kandidatur für das US-Präsidentenamt, bleibt die deutsche Bundesregierung in Sachen Nachfolger diplomatisch und vorausschauend. "Wir bereiten uns auf alle denkbaren Möglichkeiten vor", erklärte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann. Im Moment werde die Entscheidung der Demokratischen Partei abgewartet, wer ins Rennen gehen wird und wie die Präsidentschaftswahlen im November ausfallen werden. Auf der republikanischen Seite hat bereits Ex-Präsident Donald Trump seine Kandidatur verkündet.
Olaf Scholz hat Biden für seinen Verzicht auf eine zweite Amtszeit am Sonntag größte Anerkennung ausgesprochen. Diese Woche nutzte der Bundeskanzler zudem einen Besuch bei den Gebirgsjägern der Bundeswehr, um das hervorragende transatlantische Verhältnis zu unterstreichen. Scholz sagte: "Joe Biden ist ein guter Freund Deutschlands und Europas. Auch ich selber habe mich mit ihm sehr gut verstanden und tue das unverändert."
Biden habe enorm zur transatlantischen Kooperation beigetragen, was für die gemeinsame Sicherheit in Zeiten neuer Herausforderungen durch den russischen Angriffskrieg von großer Bedeutung sei, so Scholz. Die westlichen Verbündeten müssten sich neu organisieren, um den aktuellen Herausforderungen gerecht zu werden.
Zum Vorschlag, dass Vizepräsidentin Kamala Harris Bidens Platz einnehmen könnte, äußerte sich Scholz bislang nicht. Generell ist es Unrecht, sich in Wahlkämpfe befreundeter Länder einzumischen, betonte Hoffmann: "Es geht ja jetzt zunächst mal darum, dass die US-Demokraten selber herausfinden und bestimmen, wer die Kandidatin oder der Kandidat sein soll."
Scholz hat Harris bereits mehrfach getroffen, zuletzt beim Ukraine-Friedensgipfel in der Schweiz. Ursprünglich hätte er sie im Juli 2021, vor seiner Wahl zum Kanzler, schon während eines Besuchs in Washington kennenlernen sollen. Diese Begegnung fand jedoch aufgrund des Bundestagswahlkampfes nicht statt.
