Kaliforniens Gouverneur kontra Trumps Pläne: Ein elektrisierender Steuerkredit
Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom hat sich positioniert: Sollten die Pläne des designierten US-Präsidenten Donald Trump zur Abschaffung eines bundesweiten Steuervergünstigungsprogramms für Elektrofahrzeuge Realität werden, will Newsom mit einem eigenen Steuerkredit gegensteuern. Eine Rückkehr zu einem Programm, das 2023 in Kalifornien auslief, soll Käufern von Elektrofahrzeugen einen ähnlichen Vorteil verschaffen wie die Bundesförderung in Höhe von 7.500 US-Dollar.
Als bekennender Demokrat und kritischer Beobachter republikanischer Politik unterstreicht Newsom seine Bereitschaft, Kaliforniens Interessen zu schützen, insbesondere angesichts Trumps geplanter Energie- und Umweltpolitik. Trump, der seit langem die Initiativen der Biden-Regierung zur Förderung von Elektrofahrzeugen kritisiert, plant Berichten zufolge, die Effizienzanforderungen für Neuwagen und leichte Nutzfahrzeuge zurückzufahren. Diese Maßnahmen sind Teil einer größeren offensiven Strategie, um die umweltfreundlichen Richtlinien der vorherigen Regierung rückgängig zu machen.
Kalifornien hat bereits in der Vergangenheit mit Trumps Administration über Emissionsstandards für Fahrzeuge gestritten. Der Bundesstaat hat klargemacht, dass er bereit ist, auch in dieser Amtszeit von Trump seinen eigenständigen Weg zu gehen und progressive Politiken in Bereichen wie Klimaschutz, Reproduktionsrechte und Einwanderung zu verteidigen. Mehr als ein Dutzend Staaten, die zusammen über ein Drittel des US-Automarktes repräsentieren, unterstützen inzwischen Kaliforniens Emissionsstandards, was den Weg für einen erneuten Konflikt ebnen könnte.
Trumps erste Amtszeit war geprägt vom Versuch, Kaliforniens Recht auf strengere Verbrauchsstandards als die des Bundes in Frage zu stellen. Mit der bevorstehenden Amtsübernahme im Januar wird erwartet, dass Trump einen weiteren Vorstoß unternimmt, um Kaliforniens Sonderregelung gemäß dem Clean Air Act von 1970 anzufechten.
