Italiens Asyl-Projekt: Ein Pioniermodell mit Herausforderungen
In einem bisher einzigartigen Schritt in der Europäischen Union hat Italien begonnen, Asylverfahren auf albanischem Boden abzuwickeln. Am Mittwoch wurden erstmals Migranten, die von der italienischen Marine aufgegriffen wurden, ins albanische Shengjin gebracht. Diese Initiative geht auf eine Vereinbarung zwischen Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und Albaniens Premier Edi Rama zurück, die Italien bei der Bewältigung der Migrationsströme unterstützen soll.
Die Ankommenden, 16 Männer aus Ägypten und Bangladesch, durchlaufen nun ein Asylverfahren nach italienischem Recht in einem albanischen Aufnahmezentrum. Die Maßnahme zielt darauf ab, Asylverfahren auszulagern und Abschiebungen effizienter zu gestalten. Doch während das Projekt von einigen als Modell für die EU gepriesen wird, gibt es auch kritische Stimmen, die Bedenken hinsichtlich der Rechtmäßigkeit und der Bedingungen in den Lagern äußern.
Mit einem geplanten Budget von 670 Millionen Euro für die kommenden fünf Jahre finanziert Italien die Operation, was laut italienischen Medien zu humoristischen Kommentaren über ein „Meloni-Land“ geführt hat. Bundesinnenministerin Nancy Faeser bezeichnete das Projekt als „interessantes Modell“ und erwägt, Erkenntnisse daraus in deutsche Überlegungen einfließen zu lassen. Albaniens Premier Rama erhielt bereits Anfragen von anderen EU-Staaten, Migranten in Albanien unterzubringen, denen er jedoch – außer der Bitte Italiens – nicht nachkommen wolle.
Das Projekt wird nun von verschiedenen EU-Staaten genau beobachtet. Ungeachtet der Kritik kann Meloni beim kommenden EU-Gipfel auf diese Entwicklung als einen diplomatischen Erfolg hinweisen, da das Thema Migration weiterhin eine vordringliche Rolle auf der europäischen Agenda spielt. Auch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Interesse signalisiert, wie solche Rückführungszentren außerhalb der EU weiterentwickelt werden könnten. Doch die rechtlichen Herausforderungen sowie die kritische Betrachtung durch Menschenrechtsorganisationen werfen weiterhin Schatten auf das ambitionierte Projekt.
