Historisches Gipfeltreffen zwischen Ruanda und DR Kongo geplatzt: Hoffnung auf Frieden trübt sich
Ein hochrangiges Treffen in Angola, das eine Annäherung der Präsidenten von Ruanda und der Demokratischen Republik Kongo zur Lösung des gewaltsamen M23-Rebellenkonflikts im Osten des Kongo bringen sollte, wird nicht stattfinden. Diese unerfreuliche Entwicklung enttäuschte die Hoffnungen auf einen baldigen Friedensschluss, der den Konflikt beenden könnte, der bereits mehr als 1,9 Millionen Menschen zur Flucht gezwungen hat.
Die Begegnung war als seltene Gelegenheit gedacht, die angespannte Beziehung zwischen diesen zentralafrikanischen Ländern zu verbessern. Die seit langem andauernden Friedensgespräche sollten dazu führen, die Spannungen im Zusammenhang mit der fast dreijährigen M23-Insurgenz zu entschärfen. Ein unterschriftsreifer Friedensdeal schien greifbar, umso mehr, da die Aussicht auf eine Wiederholung der verheerenden Kriege von 1996 bis 2003 im Raum stand, die Millionen Menschenleben forderten.
Die Regierung der Demokratischen Republik Kongo machte ruandische Delegationsabsagen dafür verantwortlich und erklärte, dass Ruandas Teilnahme an direkte Gespräche mit den M23-Rebellen geknüpft war, was von kongolesischer Seite abgelehnt wurde. Ruandas Außenminister, Olivier Nduhungirehe, bestätigte lediglich, dass das Treffen verschoben sei, ohne weitere Einzelheiten preiszugeben.
Der Friedensplan sah vor, dass Ruanda seine sogenannten defensiven Maßnahmen einstellt, wenn der Kongo im Gegenzug die Hutu-Rebellengruppe FDLR eliminiert, die Tutsis in beiden Ländern angegriffen hatte. Doch Anschuldigungen seitens des Kongo und der Vereinten Nationen gegen Ruanda, die den M23 mit Truppen und Waffen unterstützen sollen, verdeutlichen die komplizierte Dynamik. Auf der anderen Seite wirft Ruanda dem Kongo vor, FDLR-Militanten für seine Zwecke zu rekrutieren. Ein U.N.-Bericht des Jahres spricht von bis zu 4.000 ruandischen Soldaten mit faktischer Kontrolle über M23-Aktionen im Kongo.
