Hinter den Kulissen: Rosneft und das Ringen um die deutsche Raffinerie-Vorherrschaft
Die deutsche Bundesregierung zeigt sich entschlossen, die Kontrolle über wichtige Energieressourcen zu sichern, indem sie den Verkauf der Rosneft-Anteile an deutschen Raffinerien forciert. Michael Kellner, Parlamentarischer Staatssekretär, weist auf die Bedeutung hin, dass russische Unternehmen in kritischer Infrastruktur ein potenzielles Sicherheitsrisiko darstellen.
Sollte Rosneft keinen zügigen Käufer für seine Beteiligungen finden, erwägt Berlin weitere Maßnahmen, um die strategische Unabhängigkeit des Landes zu wahren. Rosneft dominiert derzeit durch zwei deutsche Tochterfirmen die Raffinerie in Schwedt, eine Schlüsselkomponente für die Treibstoffversorgung im Nordosten Deutschlands.
Die operative Verantwortung für diese und andere Raffinerien, wie MiRo in Karlsruhe und Bayernoil in Vohburg, liegt seit Ende 2022 unter der Treuhandverwaltung der Bundesregierung. Diese Maßnahme wurde im September um weitere sechs Monate verlängert, in der Hoffnung auf einen baldigen Verkauf.
Inmitten der Spannungen meldet sich der russische Präsident Wladimir Putin zu Wort und signalisiert Gesprächsbereitschaft für einen potenziellen Verkauf an kasachische Interessen. Putin warnt jedoch vor illegalen Eingriffen durch die deutsche Regierung, die er als Verstaatlichung wahrnehmen könnte.
Der Dialog zeigt, dass beide Länder nach diplomatischen Lösungen suchen, um einen reibungslosen Übergang zu gewährleisten. Bundeskanzler Olaf Scholz äußerte bereits im September die Erwartung, dass sich die Angelegenheit bis Ende des Jahres klären wird.
Die Umstellung der Raffinerie in Schwedt auf alternative Ölquellen, unter anderem aus Kasachstan, symbolisiert Deutschlands Bestreben, sich von russischen Lieferungen unabhängig zu machen.