Friedrich Merz plant zügigen Start als Kanzler
Der designierte Kanzler Friedrich Merz zeigt sich zuversichtlich, dass die neue Bundesregierung unter seiner Leitung zügig an den Start gehen kann. In einem Gespräch mit dem 'Handelsblatt' erläuterte der CDU-Vorsitzende, dass er mit einer Amtsübernahme am 6. Mai rechne. Damit bliebe der Regierung ein Zeitfenster von ungefähr zwei Monaten, um bis zu den Sommerferien deutliche Veränderungen zu initiieren.
Merz betonte, dass besonders ein verbesserter Grenzschutz und eine erhöhte Anzahl an Abschiebungen auf der Agenda stünden. Zudem plane er die Abschaffung des Lieferkettengesetzes sowie umfassende Maßnahmen zur Reduktion der Bürokratie. Diese Vorhaben sollen den Bürgern signalisieren, dass ein frischer Wind in der Politik weht und spürbare Veränderungen anstehen.
Bevor Merz offiziell als Kanzler vereidigt wird, muss jedoch der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD abgeschlossen werden. Während die CSU bereits ihre Zustimmung signalisiert hat, stehen bei der CDU noch ein Kleiner Parteitag an. Die SPD hingegen führt ab Dienstag eine Mitgliederbefragung durch, die zwei Wochen in Anspruch nehmen wird.
Damit ein reibungsloser Übergang gewährleistet ist, hat CSU-Chef Markus Söder den 6. Mai als realistisches Datum für den Amtsantritt genannt. Sollte alles nach Plan verlaufen, könnte der Vertrag der Großen Koalition am 5. Mai unterzeichnet werden, gefolgt von Merz' Wahl im Bundestag am darauffolgenden Tag.
