François Bayrou und der politische Balanceakt: Frankreich zwischen Schuldenbergen und gesellschaftlicher Spaltung
Der neue Premierminister Frankreichs, François Bayrou, hat eindringlich auf die prekäre wirtschaftliche Lage des Landes hingewiesen. Die enormen Schulden und der Haushaltstreit brachten die Vorgängerregierung ins Wanken und endeten in deren Sturz. Bayrou verdeutlichte die Tragweite der gegenwärtigen Herausforderungen als ein 'Himalaya-Gebirge' an vielfältigen Schwierigkeiten.
Die kürzlich entfachte Debatte um den Sparhaushalt mündete in einem dramatischen Schlagabtausch im Parlament, bei dem die Linkspartei und das rechte Rassemblement National, unterstützt durch weitere Oppositionskräfte, die Regierung zu Fall brachten. Frankreich steht unter Druck, die staatlichen Ausgaben zu reduzieren, da die EU-Kommission aufgrund der übermäßigen Neuverschuldung ein Defizitverfahren gegen Paris eingeleitet hat.
Bayrou setzt sich das Ziel, die gesellschaftlichen Risse zu kitten und die vermeintlich unüberwindbare 'gläserne Mauer' zwischen Bürgern und der politischen Macht zu beseitigen. Dennoch stößt sein Einzug in die Premiership bei Grünen und Sozialisten auf Widerstand, die befürchten, er könne lediglich die bisherige Politik fortführen. Dem neuen Premierminister steht somit die große Herausforderung bevor, eine regierungsfähige Mehrheit zu sichern.
