Europa im Spannungsfeld: Neubewertung der Syrien-Sanktionen gefordert
Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, hat angeregt, die bestehenden Sanktionen der EU gegen Syrien zu überdenken. In einer Rede vor dem Europaparlament in Straßburg betonte sie, dass eine Neubewertung der Strafmaßnahmen den Wiederaufbau des Landes erleichtern könnte. Von der Leyen unterstrich, dass jedoch zunächst substanzielle Fortschritte hin zu einem inklusiven politischen Prozess erkennbar sein müssten.
Sie wies darauf hin, dass Europa über Einfluss in Syrien verfüge und diesen nutzen solle, um die Macht wieder an die syrische Bevölkerung zurückzugeben. Die Sanktionen, die im Sommer verlängert wurden, sind bis mindestens Juli gültig. Sie betreffen insgesamt 86 Organisationen und richten sich gegen den gestürzten Machthaber Baschar al-Assad sowie dessen Unterstützer. Ursprünglich wurden diese Maßnahmen 2011 als Reaktion auf Assads gewaltsames Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung eingeführt.
Die Diskussion um die Sanktionen erfordert ein sensibles Abwägen zwischen politischen Zielen und humanitärer Verantwortung, wobei Europa eine entscheidende Rolle zukommt.
