Europa auf der Suche nach einer neuen Syrien-Strategie: Österreich drängt auf Veränderung

Nach dem politischen Umbruch in Syrien, der zum Sturz von Baschar al-Assad führte, fordert Österreich eine gemeinsame Strategie der EU zur Rückführung syrischer Flüchtlinge. Bundeskanzler Karl Nehammer rief öffentlich zu einer umfassenden Neuausrichtung der europäischen Syrien-Politik auf.

Aus seiner Sicht reicht die Umverteilung syrischer Staatsbürger innerhalb Europas nicht aus. Viel wichtiger sei es, den Menschen Perspektiven in ihrer Heimat zu ermöglichen. Um dieses Ziel zu erreichen, müsse auch der Aufbau demokratischer Strukturen in Syrien unterstützt werden.

Nehammer hob hervor, dass es an der Zeit sei, dass syrische Bürger aktiv am Wiederaufbau ihres Landes mitwirken. Zur Unterstützung dieser Vision regte er zudem die Ernennung eines EU-Sonderbeauftragten an, der die Gespräche mit der neuen syrischen Führung koordinieren könnte.

Des Weiteren kündigte der österreichische Kanzler an, den Schulterschluss mit europäischen Ländern zu suchen, die eine vergleichbare Haltung in der Migrationspolitik vertreten. Italien, die Niederlande und Dänemark zählte er zu den Nationen, die gemeinsam mit Österreich Vorreiter bei einer Reform der europäischen Asylpolitik sein könnnten.

Nehammer betonte die Notwendigkeit einer gezielten Partnersuche in Bezug auf die zukünf tige Syrien-Strategie.