EU setzt Digitalriesen in die Schranken: Strafen für Apple und Meta
Die Europäische Kommission hat in dieser Woche ein bedeutendes Kapitel in der Digitalgeschichte aufgeschlagen, indem sie die ersten Sanktionen im Rahmen des Digital Markets Act gegen zwei der weltweit einflussreichsten Unternehmen verhängt hat. Insgesamt wurden Apple und Meta mit Geldstrafen von 700 Millionen Euro belegt, eine Maßnahme, die das Handelsblatt zuvor exklusiv publik gemacht hatte.
Auffällig war bei dieser Ankündigung das Fehlen prominenter Gesichter auf dem Podium. Die Kommission rief sich in Erinnerung, dass Zurückhaltung gelegentlich zur vermeintlichen Unsichtbarkeit verkommen kann. Ursprünglich mit dem Ziel angetreten, offen und konfrontativ zu agieren, hinterließen die anonymen Entscheidungen einen Beigeschmack bürokratischer Distanz.
Berichten aus Brüsseler Kreisen zufolge liegt der Grund für dieses vorsichtige Vorgehen in der Überlegung, keine Angriffsfläche im transatlantischen Handelsdialog zu bieten. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen möchte, so wird gemunkelt, jede politische Brisanz vermeiden, um den Handelskonflikt mit den USA nicht zusätzlich zu entfachen. Doch könnte die Absenz europäischer Entscheidungsträger auf dem Podium in Washington eher als Zeichen der Schwäche denn als diplomatische Neutralität missverstanden werden.
