EU-Kommission zeigt Zähne: Strafen gegen Apple und Meta als Signal an Tech-Giganten
Die jüngsten Sanktionen der EU-Kommission gegen die US-Technologieriesen Apple und Meta haben die Bedeutung europäischer Rechtsprechung erneut unterstrichen. Nach Auffassung von Franziska Brantner, der Vorsitzenden der Grünen, setzen diese Maßnahmen ein klares Zeichen, dass die Europäische Union nicht als rechtsfreier Raum für internationale Konzerne dient. Diese Sanktionen zeigen, dass die EU stark ist, wenn die Mitgliedsstaaten geschlossen auftreten und gemeinsam getroffene Entscheidungen konsequent umsetzen.
Gleichwohl betont Brantner, dass die jüngste Entscheidung über die Strafzahlungen nur einen ersten Schritt darstellt. Sie fordert vermehrte gemeinsame Investitionen und Innovationen für die Entwicklung eigener europäischer Plattformen. Die EU-Kommission hat zuvor gegen Apple und Meta Bußgelder in Höhe von 500 Millionen Euro beziehungsweise 200 Millionen Euro verhängt, da die beiden Unternehmen nach Ansicht der Behörde gegen europäisches Digitalrecht verstoßen haben. Die betroffenen Firmen haben jedoch die Möglichkeit, gegen die Strafen gerichtlich vorzugehen.
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Andreas Audretsch kritisiert die verhängten Strafen als „zu gering“ und zeigt sich enttäuscht von der EU-Kommission. Er hätte entschiedenere Maßnahmen der Regulierungsbehörde begrüßt, zumal in der Vergangenheit bereits höhere Strafzahlungen in Milliardenhöhe durchgesetzt wurden. Audretsch hält fest, dass die Kommission alle rechtlichen Mittel ausschöpfen müsse, um europäisches Recht zu sichern.
Er würdigt die Maßnahmen der EU als nötigen Schritt im Kampf gegen die Monopolstellung von Apple und Meta. Beide Unternehmen hätten gegen Regeln des fairen Wettbewerbs innerhalb Europas verstoßen. Es sei unverzichtbar, zu verhindern, dass diese Firmen auf Kosten der Verbraucher und mittelständischer Unternehmen ihre Gewinne maximieren. Sollte die 60-tägige Frist verstreichen, ohne dass die Konzerne die Bußgelder begleichen, plädiert Audretsch für weitere Maßnahmen.
