Eskalation zwischen Deutschland und Iran: Konsulatsschließungen und diplomatische Verwerfungen
Die diplomatischen Spannungen zwischen Deutschland und dem Iran haben einen neuen Höhepunkt erreicht. Die iranische Regierung verurteilte vehement die Schließung ihrer drei Generalkonsulate in Deutschland und zitierte im Zuge dessen den Geschäftsträger der deutschen Botschaft in Teheran ein. Die Schließungsentscheidung, getroffen von Außenministerin Annalena Baerbock, betrifft die Konsulate in Frankfurt am Main, Hamburg und München und ist eine Antwort auf die Hinrichtung des deutsch-iranischen Doppelstaatsbürgers Djamshid Sharmahd.
Baerbock begründete diesen Schritt mit dem verachtenswerten Verhalten der iranischen Führung und argumentierte, dass das Vorgehen Teherans nicht der diplomatischen Norm entspräche. Das iranische Außenministerium bezeichnete diesen Protest seitens der Bundesregierung als unberechtigte Einmischung in interne Angelegenheiten.
Die Konsequenzen dieser Entscheidung fallen drastisch aus. Die betroffenen iranischen Konsularbeamten müssen Deutschland verlassen, sofern keine alternativen Aufenthaltsgenehmigungen vorliegen. Gleichzeitig bleibt die deutsche Botschaft in Teheran in Betrieb, während der deutsche Botschafter zu 'Konsultationen' nach Berlin beordert wurde.
Diese diplomatischen Verstimmungen kommen in einer Phase ohnehin angespannten Verhältnissen. Bereits zuvor wurden wechselseitig Diplomaten ausgewiesen. Auf EU-Ebene werden zusätzliche Sanktionen gegen den Iran in Betracht gezogen, besonders gegen jene Individuen, die mit der umstrittenen Hinrichtung in Verbindung stehen.
Dabei spielt auch die Frage, ob die iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation eingestuft werden sollen, eine zentrale Rolle. In Berlin gibt es zudem momentan keinen iranischen Botschafter, was die ohnehin komplizierte diplomatische Lage zusätzlich erschwert.
Die Bundesregierung bleibt trotz dieser angespannten Lage entschlossen und warnt deutsche Staatsbürger eindringlich vor Reisen in den Iran. Unklar bleibt, wie viele Deutsche gegenwärtig im Iran verweilen, während eine Anzahl sich in die Krisenvorsorgeliste eingetragen hat.
