Erster Auftritt seit Covid-Erkrankung: Trump warnt vor Biden

Bei Trump und der Berichterstattung fehlt mir auch immer, welche Pläne er denn hat. Es ist alles prima und die anderen sind Böse. Kommt da noch mehr rum? Also abseits von Luftschlössern wie die Mauer, Steuersenkungen etc.

Inzwischen denke ich, der neue Präsident muss gar nicht fähig sein, das Land zu regieren, es würde schon genügen, wenn er es nicht zerstört wie Trump das tut.

Selbst wenn Biden nicht fähig ist, das Land zu regieren. Er versucht es wenigstens... Trump beschwört die Erhaltung der Demokratie. Was soll eine Demokratie ohne Demokraten? Oder habe ich einen Denkfehler?

@51 wie gesagt, das hat natürlich negative innerparteiliche Konsequenzen, wenn man abweichend von Faktionsvorgaben abstimmt. Aber man kann es nicht verhindern, wenn jemand meint, abweichend abstimmen zu wollen (also auch die Konsequenzen in Kauf nimmt), kann man ihn nicht zwingen, für oder gegen etwas zu stimmen.

@46: Verstößt du als Abgeordneter gegen den Fraktionszwang, kannst du von Glück reden, wenn dein Ortsverband weiterhin hinter dir steht und dich nochmal aufstellt. Der Regelfall ist: Der Landesverband spricht sich gegen dich aus und verhindert deine erneute Nominierung. Das ist täglich gelebte Verfassungswidrigkeit in den derzeitigen Koalitionsparteien - und dort seit 50 Jahren.

... gesagt: "Am schwersten fällt es mir, mich daran zu gewöhnen, jetzt zu klatschen, wenn etwas von der anderen Partei kommt". Das zeigt natürlich, daß die auch so auftreten, wie es gerade vorgegeben wird. Aber wirklich zwingen tut die keiner dazu.

... 100%ig sicher, ob das wirklich die FDP war oder vielleicht die Grünen usw. jedenfalls jemand, der der zu einer Partei gehört, die in der Regel den kleineren Koaltionspartner stellt. Und da hatte sich nach der Wahl ergeben, daß die andere der beiden Volksparteien nun die stärkste Partei war als davor, aber ebenfalls mit demselben kleineren Partner koaliert hat. Also die kleinere Partei ist weiterhin an der Regierung beteiligt gewesen. Und eine Abgeordnete hatte dann mal im Interview...

Alle warnen vor Trump...

... jemand zu oft macht oder bei wichtigen Dingen, kann ich mir gut vorstellen, daß er in der Partei sich nicht lang halten kann, bei der nächsten Wahl nicht mehr antreten darf und vielleicht auch schon vorab ausgeschlossen wird. Daher sollte man sich als Abgeordneter schon überlegen, wie man auftritt. Ich erinnere mich da an eine Äußerunbg einer FDP-Politikeren vor ein paar Jahren in irgend einem Landtag, weiß nicht mehr welches Bundeslanbd und welche Politikerin. Ich bin noch nicht einmal...

@AS1 und LordRoscommon, ich habe jetzt nicht ganz mitgekriegt, wieso es hier auf einmal um das Thema Fraktionszwang in Deutschland geht. Ich lese jetzt auch nicht mehr alles durch, nur um rauszukriegen, wieso sich das Thema in meiner kurzen Abwesenheit so ändern konnte. Aber es gibt in Deutschland an sich keinen Fraktionszwang. Wenn ein Abgeordneter meint, entgengen seiner parteilichen Vorganbe abzustimmen, kann er das tun und die Stimme zählt dan so, wie er abgestimmt hat. Nur wenn das...

@43: Du sagst es doch selbst:: Der Koalitions-Ausschuss (und da halte ich mich mit Wortspielen jetzt mal echt zurück) ist kein offizielles Organ von irgendwas, entscheidet aber gehörig viel Das ist verfassungswidrig. Genauso gibts den Fraktionszwang nicht offiziell, sehr wohl aber in der Praxis. Ist auch verfassungswiderig. Wie lange wollen wir uns das eigentlich noch gefallen lassen? Transparenz! Piraten wählen! Unsere Overalls mit allen Sponsoren sind LEER.

Alle weinen vor Trump...und Trump warnt vor Biden...

@41 Nochmal für "Piraten-Sturschädel": es gibt keinen offziellen Fraktionszwang. Politische Prozesse in der Demokratie werden nicht nur durch Verfassung und Gesetze geregelt, sondern durch die Notwendigkeit zum Organisieren von Mehrheiten. Neben dem "Fraktionszwang" ist der Koalitionsausschuß das beste Beispiel. Ein Organ, das offziell nicht existiert und weder im Grundgesetz noch in einem Bundesgesetz erwähnt ist - trotzdem werden dort die wichtigsten Entscheidungen getroffen.

@39 Laut dieses Berichts hat der Supreme Court geurteilt, dass es nicht gegen die Verfassung verstößt, wenn Bundesstaaten ihre Wahlmänner gesetzlich zwingen, gemäß dem Wählervotum abzustimmen. Die Bundesstaaten sind aber nicht gezwungen, eine solche gesetzliche Regelung zu treffen. So steht es auch in der guten Quelle von @38 Einige Wahlmänner bleiben also offiziell frei in der Abstimmung.

@37: NICHT "WÄREN"! Der Fraktionszwang IST verfassungswidrig. Was an Art. 38 GG <link> - <<an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen>> - so furchtbar unverständlich sein soll, will einfach nicht in meinen Piraten-Sturschädel. Und ich weiß mich da in Gesellschaft des relevanten Teils meiner Partei. Wir sind nicht käuflich, nur wählbar.

@39 Ich habe jetzt mal tatsächlich etwas weiter recherchiert. Scheint wohl beides zu geben. Die Wahlmänner haben grundsätzlich imperatives Mandat und können somit auch jemand anderen wählen. Einige Staaten schreiben zwar das Wahlverhalten vor, wobei dann aber trotzdem im Ergebnis das stimmt, wofür die Wahlmänner gestimmt haben und diese dann nur eine kleine Strafe dafür kassieren, daß sie anders abgestimmt haben. Quelle: <link>

@36 Hier ist es ganz deutlich: <link>

Electoral College - Are there restrictions on who the electors can vote for? <link>

@35 Kann man aus meiner Sicht überhaupt nicht vergleichen. Das Electoral College habe ich ja ausführlich erklärt, man könnte natürlich heute ganz auf die Zwischenstufe verzichten. Einen Fraktionszwang gibt es gesetzlich nicht - der beruht ja auf sozialem Druck innerhalb der Fraktion, nicht auf gesetzlichen Vorgaben, die selbstverständlich verfassungswidrig wären.

@32 OK. Deine Quelle ist wohl auch nicht ganz korrekt. Hier ist es detailliert erklärt, mit Referenz auf die jeweilige gesetzliche Regelung der Bundesstaaten: <link>

@22: Das mandatsgebundene Electoral College ist genauso von Übel wie der "Fraktionszwang" im Bundestag und den hiesigen Länderparlamenten - wenn auch mit völlig unterschiedlicher Begründung. Beide sind Anachronismen erster Kategorie, der Fraktionszwang sogar eindeutig verfassungswidrig.

@32 weiß jetzt nicht, wie du auf wikipedia kommst. Mit wikipedia habe ich nicht argumentiert und würde das auch nie tun, weil das keine geeignete Quelle ist, um etwas zu belegen. Da kann ja jeder alles rein schreiben. Wenn das auf wikipedia zufällig mit dem übereinstimmen sollte, was ich gesagt habe, dann hatten die Autoren vielleicht dieselben Lehrer wie ich.

@30 Das mit dem Zeitverzug und der Überschneidung unserer beiden Kommentare habe ich mitbekommen. Es ehrt Dich, dass Du Deinen LehrerInnen vertraut hast. Das war bei mir leider nicht möglich.

@29 Wikipedia liegt falsch. Ich empfehle nochmals meine Quelle :-)

... sollte man als Schüler davon ausgehen, daß es seine Richtigkeit hat.

@26 Bevor du "nochmals" die Quelle empfielst. Meine Kommentare Nr. 23 bis 24 habe ich als Antwort auf die 21 gepostet und bereits mit Tippen angefangen, bevor du deinen Kommentar 22 gepostet hast. Danach habe ich mir diene Quelle angeguckt und dazu in Kommentar 25 was gesagt. Und wenn du unbedingt wissen willst, auf welche Schule ich gegangen bin, schreibe ich dir das als PM, aber wüßte nicht, wofür das relevant ist. Und Lehrer sollen wissen vermitteln. Wenn die Fakten verkünden, dann kann man..

@21 @22 Wenn Wikipedia richtig liegt, sind die Wahlleute in 26 Bundesstaaten an den Wählerwillen gebunden, in den anderen 26 Bundesstaaten aber frei in ihrer Entscheidung? <link> Oder ist die Entscheidung des Supreme Court aktueller?

@25 ...und Amtseinführung des neuen gewählten Präsidenten. In Zeiten der Überlandreise mit Pferden oder Postkutschen war das zeitlich gar nicht anders zu schaffen.

@25 Wie viele andere Dinge im Wahlsystem der USA sind auch die Wahlmänner ein historisches Überbleibsel - genau wie der Wahltermin. Die ersten Präsidentschaftswahlen fanden zu einer Zeit statt, als Fernkommunikation noch nicht verfügbar war. Die Entsendung von Wahlmännern war also die einzige Möglichkeit, das Wahlergebnis von der Staats- auf die Bundesstaatsebene zu bringen. Aus der Historie heraus erkllären sich übrigens auch die zeitlichen Abstände zwischen Wahl, Zusammenkunft der Wahlmänner..

@20 So, jetzt nochmal in aller Deutlichkeit. Ich weiss ja nicht, auf welche Schule Du gegangen bist. Fakt ist jedenfalls, daß die Wahlmänner ein imperatives Mandat haben. Ich empfehle nochmals die Quelle, die ich bereits angab. Man darf und soll Lehrern nicht alles glauben.

@22 ok Danke für den Link. Dann haben wir das in der Schule damals tatsächlich falsch gelernt. Allerdings frage ich mich nun erst recht, wo zu dieses System dann gut sein soll. Damit werden die Mehrheitsverhältnisse doch nur verfälscht. Der Wählerwille ist nur gegeben, wenn alle Stimmen 1:1 gezählt werden. Und wenn Wahlmänner keine Gewissenskontrollfunktion haben, braucht man die doch überhaupt nicht. Das macht doch überhaupt keinen Sinn.

... Wahlmann tatschälich Wahlmänner und nicht wie z.B. beim Hauptmann Hauptleute.

@21 Soweit ich weiß, machen das die meisten Wahlmänner. Aber sie sind nicht dazu verpflichtet. Ich meine, 7. oder 8. Klasse nimmt man in der Schule die USA durch. Und ich weiß noch, wie wir unter dem Stichwort "Ungebundenheit an Wählerwillen" drüber diskutiert haben, ob Clinton überhaupt eine Chance hat, Bush abzulösen. (Komischer Weise waren wir damals überzeugt, daß die treuen Wahlmänner klar Bush wählen, auch wen Clinton in der Wählergunst weiter oben stand). Übrigens ist der Plural von...

@20 @21 hat recht. Ein bisschen Background <link>

@20: Nein, das ist so nicht richtig. Die allermeisten Wahlleute sind auf den Kandidaten, der den jeweiligen Bundesstaaat gewonnen hat, verpflichtet.

Was ich nicht verstehe. Die Wahlmänner in den USA, dürfen ja abweichend vom Volk stimmen. Das wird damit begründet, daß die Wahlmänner so etwas wie eine Kontrollinstanz sind, die ggf. eine Volkslaune oder zu laienhaft stimmendes Volk überstimen können. Das heißt aber eigentlich, daß die mehr politische Ahnung und Verantwortung haben sollten. Demnach ist es doch eigentlich so, daß ein Wahlmann guten gewissens nicht für Trump stimmen darf, wenn er sich ernsthaft damit auseinandersetzt.

@13 aber mehr Wahlleute haben Trump zum Präsident gewählt - wir können hier alle diskutieren, ändern werden wir daran leider nichts

@15: Die Sitzverteilung im Bundesrat ist unverhältnismäßig - soweit richtig <link> Das ist aber noch ein gehöriges Stück weit vom US-Senat entfernt, in dem z. B. Bremen genauso nur 2 Sitze hätte wie NRW mit der 20-fachen Einwohnerzahl.

@16 Ganz so pauschal kann man das nicht sagen. Wir wählen die Kanzlerin oder den Kanzler ja ebenfalls nicht direkt bei der Bundestagswahl. Theoretisch könnten unsere gewählten Abgeordneten auch ganz anders wählen - z.B. einen Kandidaten, der vorher gar nicht als Spitzenkandidat einer Partei angetreten ist, oder von einer kleineren Partei. Die Tücken des Systems hat man bei der Landtagswahl Thüringen kurz aufblitzen sehen, Stichwort Kemmerich als gewählter Ministerpräsident.

Aber unsere Bundestagswahl ist direkt, das ist deutlich anders. Wäre vor 4 Jahren in den USA direkt gewählt worden hätte Clinton gewonnen.

@14 Auch bei uns im Bundesrat ist die Stimmverteilung ähnlich, da haben kleinere Länder prozentual mehr Stimmen pro Einwohner als die großen.

@13 Stimmt. Trump verdankt seinen Sieg dem seltsamen Wahlsystem dort, in dem kleine Bundesstaaten bzw. Bundesstaaten mit weniger Bevölkerung im Senat genauso viel Gewicht haben wie große.

@11 Die Mehrheit der Bevölkerung hat für Clinton gestimmt.

Bis zum Wahltag wird noch viel passieren. Warten wir es ab.

Wir können uns tagtäglich über Trump auslassen. Wichtig ist, wie die Wähler das in den Staaten sehen. Die Mehrheit wollte wohl diesen Präsidenten. Haben wir einen Einfluss? Ich denke, nicht.

Skandale: Jeder einzelne Skandal hätte die Präsidentschaft jedes anderen Präsidenten beendet! Während einer Pandemie sich mit der ansteckenden Krankheit selber aus dem Krankenhaus (und damit aus der Quarantäne) selber entlassen. Mit dem Auto eine Stadtrundfahrt für seine Fans unternehmen. Der Pocahontas-Skandal. Sich auf einem Heldenfriedhof über die Opfer lustig zu machen, daß der Ort voller "Verlierer" wäre! ......

Trump, der Twitter-Präsident ist anscheinend nicht der Präsident der Vereinigten Staaten - vielmehr ist er der Präsident der radikalen Trump-Fans! Leider befürchte ich, daß der "Fake News" und "alternative Fakten"-Präsident von den Amis wiedergewählt wird. Die Opposition bekommt von Trump einen Skanadal nach den Anderen frei Haus geliefert - und sie macht nichts. Anstatt die zahllosen Skandale (wie Trump) im Wahlkampf zu nutzen schweigen sie - anscheinend wollen sie gar nicht gewählt werden!

2000 Anhänger holen sich ihre tägliche Virus-Ration ab... ;-)

@5: Er wurde auf Demenz getestet und kann ein Nashorn von einem Löwen und einem Kamel unterscheiden. <link> ich kenne solche Tests von der Schuleignungsprüfung.

Wenn er vor Anhängern spricht brauch man sich zumindest über das Catering keine Gedanken zu machen. Bananen langen.

Hat der Typ eigentlich schon einmal einen IQ-Test gemacht, oder werden einstellige Werte grundsätzlich nicht veröffentlicht?

"Nach Medienberichten werden die Teilnehmer des Events am Weißen Haus strikt Masken tragen müssen." Das glaube ich erst, wenn ich es auf TV-Bildern sehe.

Ach Trump, du bist nichmehr normal.

Man kann nur hoffen, dass der nicht wieder gewählt wird. Der Schaden ist schon groß genug.

Irgendwie habe ich das Gefühl, das hier einiges verharmlost wird. Es würde mich nicht wundern, wenn der POTUS heute vom Balkon fällt oder die ganze Chose abbricht.