Ermittlungen nach Protestaktion gegen Minister Habeck: Ein Tatverdächtiger im Fokus
Rund ein Jahr nach einer stark diskutierten Protestaktion von Landwirten gegen den Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) im nördlichen Schleswig-Holstein konzentrieren sich die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen nun auf eine einzelne Person. Wie Oberstaatsanwalt Bernd Winterfeldt mitteilte, steht der Verdächtige unter dem Verdacht, sich gegen Vollstreckungsbeamte von der Polizei widersetzt zu haben.
Der Mann soll in Schlüttsiel im Kreis Nordfriesland bei dem besagten Protest die Polizeikette am dortigen Fähranleger durchbrochen haben. Weitere Verdächtige konnten nicht identifiziert werden, wie es von der Staatsanwaltschaft hieß.
Die damalige Aktion am 4. Januar zwang ein Schiff, auf dem sich Habeck befand, zu einem Manöver, um aus Sicherheitsgründen zurück zur Hallig Hooge zu fahren. Seine Rückfahrt von einer privaten Reise wurde durch die Landwirte gestört, die gegen die geplanten Subventionskürzungen protestierten. Erst einige Stunden später in der Nacht konnte der Minister in Schlüttsiel an Land gehen.
Inmitten einer verworrenen Situation vor Ort, legten die Polizeikräfte großen Wert auf Deeskalation, ohne die Personalien der Demonstranten aufzunehmen. Auch das umfassend gesicherte Bild- und Filmmaterial erbrachte wegen der schlechten Lichtverhältnisse nur unzureichende Erkenntnisse.