Diplomatie am Draht: Scholz’ Telefonat mit Putin und die Reaktionen aus den USA

Die Beziehung zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten ist durch das jüngste Telefonat von Bundeskanzler Olaf Scholz mit Russlands Präsident Wladimir Putin unberührt geblieben. Der stellvertretende Nationale Sicherheitsberater der USA, Jon Finer, machte im Rahmen des G20-Gipfels in Rio de Janeiro deutlich, dass Deutschland als souveräne Nation seine internationalen Beziehungen eigenständig gestalten könne.

Scholz' Initiative wird nicht als Widerspruch zum bisherigen Vorgehen der westlichen Alliierten hinsichtlich der Ukraine betrachtet. Finer betonte die bekannte US-Position, dass Entscheidungen im Zusammenhang mit der Ukraine nicht ohne deren Einbeziehung getroffen werden sollten. Dennoch gebe es keinen generellen Bann für Gespräche mit Russland.

Die Biden-Regierung selbst habe bereits Dialoge mit Moskau geführt, ebenso wie andere Staaten. Solche Gespräche hätten ihre Berechtigung, insbesondere seit Beginn der russischen Aggression gegen die Ukraine, wie die Telefonkontakte von US-Verteidigungsminister Lloyd Austin mit seinem russischen Amtskollegen verdeutlichen.

Die Vereinigten Staaten koordinieren eng mit Deutschland und ihren Verbündeten, um die Position der Ukraine nicht zu schwächen, bekräftigte Finer. Die Entscheidung über Friedensverhandlungen liege allein bei der Ukraine.

Diese Angelegenheit sei weder Sache der USA noch Deutschlands, stellte Finer klar. Für detailliertere Informationen verwies er auf die deutsche Bundesregierung.

Obwohl Scholz das Gespräch mit Putin als bedeutend darstellte, sorgte seine eigenständige Initiative für gemischte Reaktionen, insbesondere von ukrainischer Seite, die den westlichen Boykott gegenüber Putin seit Kriegsausbruch unterstützt.