Der Countdown zur Kabinettsvorstellung: Merz enthüllt CDU-Minister
Friedrich Merz, seines Zeichens CDU-Vorsitzender, steht kurz davor, die zukünftigen Ministerinnen und Minister der Unionsfraktion zu präsentieren, die in die neue Bundesregierung einziehen sollen. Diese Ankündigung fällt zusammen mit einem Kleinen Parteitag der CDU, auf dem die Zustimmung zum Koalitionsvertrag auf der Tagesordnung steht, wie aus einem Interview mit der 'Süddeutschen Zeitung' hervorgeht, geführt von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann.
Zu diesem Anlass wird Merz einige der spannungsvoll erwarteten Personalentscheidungen bekanntgeben. Die CDU hat gemäß des neuen Koalitionsvertrags die Möglichkeit, sieben der siebzehn Ministerposten zu benennen. Diese umfassen zentrale Ressorts wie Außen-, Wirtschafts-, Gesundheits- und Verkehrsministerium.
Zusätzlich wird ein neues Ministerium für 'Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend' sowie ein Digitalministerium geschaffen, das ebenfalls in den Zuständigkeitsbereich der CDU fällt. Überdies wird die Partei den Kanzleramtsminister stellen, was der Bedeutung der Entsendungen zusätzliches Gewicht verleiht.
Die CSU wird drei Ressorts besetzen, darunter das Innenministerium sowie die Ministerien für Landwirtschaft und Forschung und Raumfahrt. Markus Söder, der CSU-Chef, plant, am Montag die Namen der neuen Minister auf einer Pressekonferenz zu verkünden.
Im Gegensatz zur CDU, bei der eine schnelle Entscheidung erwartet wird, dauern die Benennungen seitens der SPD noch etwas an. Die SPD, welche sieben Ressorts betreuen soll – darunter Finanzen, Verteidigung, und Soziales – steht noch vor einem Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag, der bis zum 29. April laufen wird.
Sollten alle Abstimmungen reibungslos verlaufen, steht einem Wahlgang im Bundestag am 6. Mai nichts im Wege, bei dem Friedrich Merz zum neuen Kanzler gekürt werden könnte.