China verhängt Sanktionen gegen US-Rüstungsfirmen wegen Waffengeschäften mit Taiwan
China hat am Mittwoch Maßnahmen gegen neun US-amerikanische Firmen mit Verbindungen zum Militär angekündigt, die mit den Waffenverkäufen der USA an Taiwan in Zusammenhang stehen. Diese Sanktionen beinhalten das Einfrieren von Immobilien der betroffenen Firmen in China und sollen zusätzlichen Druck auf die Vereinigten Staaten ausüben, um die Waffenverkäufe an Taiwan zu beenden.
China hat wiederholt appelliert, dass die US-Regierung, ein bedeutender internationaler Unterstützer und Waffenlieferant für das demokratisch regierte Taiwan, formelle Geschäfte mit der Führung der Insel unterlassen soll. Peking betrachtet Taiwan als integralen Bestandteil seines Territoriums.
Die am Mittwoch wirksam gewordenen Maßnahmen betreffen Unternehmen wie Sierra Nevada Corporation und Stick Rudder Enterprises. Dies geht aus einer Erklärung des Außenministeriums hervor, das die Schritte als Gegenmaßnahmen beschreibt. Ebenfalls betroffen sind Cubic Corporation, S3 Aerospace, TCOM Ltd Partnership, TextOre, Planate Management Group, ACT1 Federal und Exovera.
Innerhalb Chinas ist es Organisationen und Einzelpersonen untersagt, Transaktionen mit diesen Firmen durchzuführen. Ein Sprecher des Außenministeriums bekräftigte am Mittwoch, dass die USA „sofort den gefährlichen Trend der Bewaffnung Taiwans stoppen“ sollten. Ministeriumssprecher Lin Jian rief die USA dazu auf, „die Unterstützung der Unabhängigkeit Taiwans und die Untergrabung von Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße“ einzustellen.
China hat in der Vergangenheit bereits Sanktionen und Verbote gegen Firmen wie Einheiten von Lockheed Martin verhängt, die Waffen an Taiwan verkauft haben. Das Land äußerte sich vehement gegen die Waffenverkäufe und forderte Washington auf, diese umgehend einzustellen. Das Verteidigungsministerium hatte ebenfalls Beschwerden bei den USA eingereicht.
In den letzten fünf Jahren hat China den militärischen und politischen Druck verstärkt, um seine Ansprüche gegenüber Taiwan durchzusetzen, was in Taipei auf entschiedene Ablehnung stößt.
