Bundeswirtschaftsminister Habeck strebt politische Lösung im Zollstreit mit China an
Im eskalierenden Zollstreit zwischen der Europäischen Union und China setzt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck auf diplomatische Verhandlungen. Der Grünen-Politiker äußerte seine Hoffnung auf eine politische Lösung bei einem Treffen mit dem chinesischen Handelsminister Wang Wentao in Berlin.
Neben der offiziellen Begegnung nutzte Habeck auch den Rahmen eines Start-up-Gipfels, um die Dringlichkeit einer einvernehmlichen Lösung zu betonen. Laut Habeck zeigt sich die chinesische Seite dialogbereit. Er erinnerte an ein früheres, intensives Gespräch mit Wang Wentao im Juni, das trotz hart geführter Diskussionen als konstruktiv bewertet wurde. "Wir haben wirklich Freistil geboxt, wenn man so sagen darf," erläuterte Habeck, wodurch ein gewisses Vertrauensverhältnis aufgebaut wurde.
Der Hintergrund des Konflikts sind die im Juni angekündigten höheren Zölle auf chinesische E-Autos seitens der EU, nachdem eine monatelange Untersuchung vermeintliche Marktverzerrungen durch staatliche Subventionen in China festgestellt hatte. Diese sollten als Aufschläge auf die bereits bestehenden Einfuhrzölle erhoben werden. Peking reagierte scharf und warf der EU Protektionismus vor, woraufhin Gegenuntersuchungen zu unter anderem Schweinefleischimporten aus der EU eingeleitet wurden.
