Bundesregierung will auch nach Musks AfD-Wahlaufruf bei X bleiben

Das OLG Hamburg hat der Tagesschau untersagt, den Begriff "Remigration" durch "Deportation" zu ersetzen. Nicht weniger, aber auch nicht mehr. Der Correctiv Bericht an sich wurde als zulässig bewertet. Hier eine unabhängige Quelle darüber, die auch Original Textstellen des Urteils zitiert: <link> . Ich weiß, wird von ultrarechtem Kampfgeflügel nicht akzeptiert, die verlassen sich lieber auf unseriöse Anwaltskanzleien.

@14 Da geht es um einen Tagesschaubericht? *Gähn* Und dann noch Höcker: <link> <link> Und ja genau um den Klingbeil geht es...

@12 "Falschmeldungen", "irreführenden Wertungen", "Fälschlicherweise", "widerlegt", ... <link>

@10 hab Klingbeil mit keiner Silbe erwähnt. Wenn du den Klingbeil meinst, der durch die USA getourt ist und Werbung für Kamala Harris gemacht hat. Soviel zu Einmischung in anderer Leute Wahlkampf.

@8 Welche eigenen Plattformen haben die Feindbilder der Rechten denn und wie äußern sie da ihre Wahlempfehlungen? Und wo ist die Quelle zu Klingbeil und den Staatsmedien? @9 Es ging um eine Bestrafung für Musk - und die sollte mit dem Schließen seines Werkes nicht möglich sein. Allerdings kommt sicher gleich der Nächste vorbei, denn mit dem bösen C*-Namen lockst du sie leider an...

@6 nun, sobald die afd verboten ist, wird auch eine Unterstützung schwierig. Die Regierung hat aus meiner Sicht seit Jahren ein Verbot in Betracht gezogen, jedoch und trotz der hervorragenden, kompetenten Recherche von Correctiv, nicht umgesetzt.

@5 weil er seine Meinung auf seiner eigenen Plattform geäußert hat?! Was machen wir dann mit George Soros oder Bill Gates?

@4 *hominem. Case in point?!

@5 Nur weil er die AfD hofiert, welche sein Werk verhindern wollten? Nein, dies ist wohl unmöglich.

Vielleicht kann man Musk sanktionieren indem man z. B. Genehmigungen für das Tesla-Werk und Förderungen widerruft. Irgendwas muß doch möglich sein.