Biontech beendet Lizenzstreit in den USA mit millionenschweren Vergleichen
Der Mainzer Impfstoffhersteller Biontech hat in den Vereinigten Staaten bedeutende juristische Streitfragen beigelegt und sich auf millionenschwere Vergleiche geeinigt. Demnach wird das Unternehmen insgesamt umgerechnet 1,2 Milliarden Euro als Lizenzgebühren und andere damit verbundene Zahlungen leisten. Empfänger dieser Summen sind die US-Gesundheitsbehörde National Institutes of Health (NIH) und die Universität von Pennsylvania.
Die Vereinbarung sieht vor, dass etwa 759 Millionen Euro an das NIH fließen, während die Universität von Pennsylvania bis zu rund 448 Millionen Euro erhält. Diese Einigungen tangieren Patentanmeldungen, die im Zusammenhang mit dem gemeinsam mit Pfizer entwickelten Covid-19-Impfstoff stehen. Bei dem Disput mit der US-Behörde NIH drehte sich alles um Lizenzgebühren und verwandte finanzielle Aspekte.
Biontech erklärt, dass der Vergleich mit dem NIH bereits am 20. Dezember geschlossen wurde, während die Einigung mit der Universität am 23. Dezember folgte. Beide Vergleiche beinhalten jedoch kein Schuldeingeständnis in Bezug auf die vorgebrachten Anschuldigungen. Laut einer Unternehmenssprecherin sind diese Fälle von jenen zu unterscheiden, die Biontech mit Wettbewerbern wie Moderna oder Curevac führt. Bei der Universität und der NIH handele es sich um langjährige Kooperationspartner.
