Ein teurer Abschied In einer Maßnahme, die landesweit Diskussionen ausgelöst hat, hat die Bundesregierung beschlossen, jeder der 28 abgeschobenen afghanischen Straftäter 1000 Euro zu zahlen. Dieser Schritt, so das Bundesinnenministerium, dient dazu, sofortigen Lebensunterhalt in Afghanistan zu ...

Kommentare

(19) Polarlichter · 01. September 2024
@18 Arbeitet so dämlich die Ampel? - Viele sind damals nach Pakistan geflüchtet. Mit Pakistan hätte man durchaus an einer Lösung arbeiten können.
(18) Pontius · 01. September 2024
@17 Und wie bekommt man die aus dem abgeschotteten Land heraus? Man verhandelt mit den Taliban und gibt ihnen am besten noch Todes- ähm Namenslisten... Der Schlamassel wurde doch klar im Vorfeld angerichtet und das sollte deine Kritik auch ausdrücken.
(17) Polarlichter · 01. September 2024
@16 Die rechte Seite kann so viel attackieren wie sie viel, in der Verantwortung ist die Ampel gewesen nach dem durch Berichte klar war 2022, dass viele dort massivst gefährdet sind. Es ist eine Frage des Handelns und der doch so oft genannten "Humanität". Diese Menschen haben für uns gearbeitet und nun? Mein Beileid an die Menschen und ihre Angehörigen, die wenn sie Glück haben, noch leben und im Untergrund unterwegs sind. Wir kommen jedoch vom Thema ab...
(16) Pontius · 01. September 2024
@15 Ne du machst hier die Ampel für etwas verantwortlich... - zumal Baerbock bei jedem Versuch afghanische Ortskräfte nach Deutschland zu holen von der rechten Seite attackiert wird.
(15) Polarlichter · 01. September 2024
@14 Die Berichte über die prekären Verhältnisse kamen in der Folge in den Nachrichten, v.a. 2022. Da war die CDU in der Verantwortung, da hast du recht. Gute Korrektur. (Vorsicht schwarzer Humor).
(14) Pontius · 01. September 2024
@13 ???? Abzug aus Afghanistan Sommer 2021, Ampelstart Dezember 2021
(13) Polarlichter · 01. September 2024
@12 Welcher Angstzuschlag für Ortskräfte, die Ampel hat beim Rückzug aus Afghanistan doch die meisten dieser loyalen Ortskräfte medienwirksam zurückgelassen? Der Angstzuschlag gleicht wohl eher der Taliban. Für mich der dunkelste Fleck auf der Weste der Ampel.
(12) Pontius · 01. September 2024
@11 Ja wie groß ist der Angst-Zuschlag? dreifach, vierfach, fünffach? Egal, denn damit liegt es im Rahmen.
(11) Polarlichter · 01. September 2024
@10 Die Ortsschaft kannst du nicht damit vergleichen, denn diese hat für ihren Dienst ein sehr hohes Risiko der Ermordung in Kauf genommen. Daher sollte deren Lohn auch durchaus höher als der Median in Afghanistan gewesen sein.
(10) Pontius · 01. September 2024
"Ich will dass die abgeschoben werden, die kosten uns hier zu viel!!!" - "Aber warum sollten wir denen noch 1.000€ in die Hand drücken" Ich seh die rechten Kreise schon die nächste Kampagne fahren. @7 Ich glaube du unterschätzt die Lebenskosten in Afghanistan, die 6-9 Monate passen schon. Die afghanische Ortskraft hat damals von der Bundeswehr mehr als 5.000$ pro Jahr bekommen.
(9) thrasea · 01. September 2024
erforderlich, dass der Ausländer das Existenzminimum dauerhaft aufbringen kann; vielmehr reiche es aus, wenn er seinen Unterhalt “über einen absehbaren Zeitraum” sichern kann. Dabei seien auch Rückkehrhilfen vonseiten Deutschlands zu berücksichtigen." <link> Wie durch einen Lebensunterhalt von 6-9 Monaten ein massives Ungleichgewicht entstehen soll, erschließt sich mir nicht. Man muss ja nicht gleich übertreiben.
(8) thrasea · 01. September 2024
Der Bewertungsmaßstab ist eine möglichst rechtssichere Abschiebung. "Eine solche Zahlung ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts als Rückkehrhilfe unter Umständen erforderlich. Denn ein Abschiebungsverbot kann sich auch aus Art. 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention ergeben, wenn dem Ausländer nach der Abschiebung ein Leben unter menschenunwürdigen Bedingungen droht (Verelendung). Nach einem Urteil des BVerwG vom 21. April 2022 (Az. 1 C 10.21) ist dabei nicht
(7) Polarlichter · 01. September 2024
Ich kann zwar verstehen, dass man gerne die Menschen auch dort vor Ort versorgen möchte. Dennoch stellt dies in Afghanistan ein Ungleichgewicht da, da die dortige Bevölkerung massivst sich wälzen muss, um 1000€ zu erreichen. Wenn die SPD dies jedoch als fair betrachtet, wird sie sicherlich auch einen Bewertungsmaßstab haben. Dennoch finde ich dies fraglich.
(6) thrasea · 01. September 2024
"Wie eine Sprecherin des niedersächsischen Innenministeriums laut SZ sagte, sollen die 1.000 Euro vorliegend für sechs bis neun Monate ausreichen."
(5) Polarlichter · 01. September 2024
1000€ sind mehr als viele Familien in Afghanistan insgesamt aufweisen. Grüner Zweig ist dort eher eine gehobener Zweig. - Ich finde es per se schon schwierig, dass man diese Menschen so in Freiheit nach Afghanistan schickt mit der Hintergrundgeschichte.
(4) tastenkoenig · 01. September 2024
Wenn die dort ohne einen Pfennig Starthilfe ankommen werden sie kaum auf einen grünen Zweig kommen und der Druck, sich wieder auf die Reise zu machen, ist ab Tag 1 wieder da.
(3) thrasea · 01. September 2024
@2 Glaubst du wirklich, dass die Bundesländer dieses Geld freiwillig von sich aus gezahlt hätten, wenn es nicht wichtige rechtliche Gründe dafür gegeben hätte? Da finde ich es sehr verwegen zu behaupten, man hätte sich dieses Geld einfach sparen können.
(2) Polarlichter · 01. September 2024
Trotzdem könnte man sich die 1000€ sparen, die Vergewaltiger und Mörder für Rückreise von der Rückreise gleich einsetzen können. Ein Täter hat dies via Anwalt schon verkündet, während des Fluges... .
(1) bekatronic · 01. September 2024
Bitte auch daran denken, dass die Kosten pro Gefängnistag je Häftling circa 180 EUR betragen. Ist der Häftling abgeschoben, entfallen demzufolge die Haftkosten.
 
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