Sammelthread INF-Vertrag und mögliches neues nukleares Wettrüsten

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25 April 2006
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Folgende News wurde am 21.10.2018 um 11:34:20 Uhr veröffentlicht:
Trump will aus Abrüstungsvertrag mit Russland aussteigen
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Elko (dpa) - Die US-Regierung will aus einem wichtigen Abrüstungsvertrag mit Russland aussteigen. Man werde den INF-Vertrag aufkündigen, sagte Trump am Samstag vor Journalisten in Nevada.
Er warf Moskau vor, gegen das Abkommen verstoßen zu haben. Sein Nationaler Sicherheitsberater John Bolton brach am selben Tag nach Moskau auf, um mit der russischen Seite über das Thema zu reden. In Russland löste die Ankündigung bereits scharfe Kritik aus.
Der INF-Vertrag ist eine Vereinbarung zwischen den Vereinigten Staaten und der damaligen Sowjetunion aus dem Jahr 1987. Er verbietet beiden unter anderem den Bau und den Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern.
Trump sagte, seine Regierung werde solche Waffen bauen, sollten Russland und auch China nicht einem neuen Abkommen dazu zustimmen.
Aus dem russischen Außenministerium verlautete am frühen Sonntagmorgen, Washington habe schon lange an der Zerschlagung des Vertrags gearbeitet. «Und das absichtlich und Schritt für Schritt», zitierte die Agentur Interfax eine namentlich nicht genannte Quelle im Außenamt in Moskau. Die USA versuchten, Verpflichtungen und Partnerschaften aufzugeben. «Das Hauptmotiv ist der Traum (der USA) von einer unipolaren Welt», wurde die Quelle zitiert. «Ob er wahr wird - Nein! », erklärte er demnach weiter.
Auch russische Parlamentarier übten Kritik. Die USA hätten keine Beweise für Verstöße Russlands gegen den INF-Vetrag, sagte Franz Klinzewitsch, Mitglied des Föderationsrates. Allerdings sei die Entscheidung Trumps «nicht überraschend», zitierte ihn die Agentur Tass. Diese Entscheidung sei zudem noch ohne Berücksichtigung der Interessen der europäischen Verbündeten getroffen worden. «Man will uns, wie seinerzeit die Sowjetunion, in einen Rüstungswettlauf drängen», sagte der Verteidigungs- und Sicherheitsexperte. «Das wird nichts. Ich habe keinen Zweifel, dass unser Land unter allen Umständen seine eigene Sicherheit garantieren kann.»
Die USA und Russland werfen sich seit längerem gegenseitig Verstöße gegen den INF-Vertrag vor. Die US-Regierung bezieht ihre Anschuldigungen auf neue russische Marschflugkörper mit dem Nato-Code SS-C-8 (Russisch: 9M729), die eine Reichweite von 2600 Kilometern haben sollen. Anfang des Monats machten die 28 Mitgliedsstaaten der Nato deswegen Druck auf Moskau und forderten Putins Regierung auf, glaubwürdige Angaben zu dem Raketensystem vorzulegen.
Der russische Präsident Wladimir Putin behauptet im Gegenzug, von den Abschussrampen des Nato-Raketenschutzschirms in Rumänien könnten jederzeit auch atomar bestückte US-Marschflugkörper gestartet werden.
Trumps Ankündigung dürfte für neue Spannungen zwischen den beiden Ländern sorgen. Trump gilt zwar als russlandfreundlich und hat Putin wiederholt gelobt. Seine Regierung verfolgt aber einen scharfen Kurs gegenüber dem Kreml und hat etwa wiederholt Sanktionen gegen Moskau verhängt.
Die Abrüstungsverträge sind einer der Streitpunkte zwischen den beiden Militärmächten. Das ausgeklügelte System ist in die Jahre gekommen und braucht eine Erneuerung. Das jüngste und weitreichendste Abkommen, der New START-Vertrag von 2010, läuft 2020 aus. Den ABM-Vertrag zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen haben die USA schon 2002 gekündigt.
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Folgende News wurde am 02.02.2019 um 12:46:39 Uhr veröffentlicht:
China ruft USA*und Russland zu Einigung bei INF-Vertrag auf
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Peking (dpa) - Die chinesische Führung hat die USA und Russland dazu aufgerufen, ihren Streit um den INF-Vertrag zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen zu überwinden. Die chinesischen Seite lehne den US-Rückzug ab und dränge die Vereinigten Staaten und Russland, ihre Differenzen durch einen konstruktiven Dialog beizulegen. Das sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Geng Shuang, in Peking. Die USA fühlen sich von heute an nicht mehr an die Verpflichtungen des Vertrags gebunden und auch Moskau setzte das Abkommen aus.
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Würde sich China denn an einem "neuen" INF-Vertrag beteiligen? Weitere Kandidaten wären, Iran, Israel, Indien, Paktistan, Nordkorea.
 
darkkurt schrieb:
Frankreich und GB haben meines Wissens keine Mittelstreckeraketen mehr.
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Wie es bei Großbritannien aussieht weiß ich nicht, aber die Force de Frappe (Nuklearestreitmacht von F), verfügen definitiv Raketen die über die Definition einer Mittelstreckenrakete "mit höhere Reichweite" hinausgeht:

Die M51 soll eine Reichweite von 8.000 Kilometern haben. Der erste seegestützte Testschuss fand am 27. Januar 2010 statt.
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Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Force_de_frappe#Weiterentwicklung
 
Ohh, ich ging immer irrtümlicherweise davon aus, dass die ebenfalls in den INF-Vertrag "fallen". Merci für den Hinweis ;)
 
Bericht: Russland hat mehr Marschflugkörper als bekannt

Folgende News wurde am 10.02.2019 um 12:01:45 Uhr veröffentlicht:
Bericht: Russland hat mehr Marschflugkörper als bekannt
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Berlin (dpa) - Russland soll mehr Marschflugkörper des Mittelstreckensystems SSC-8 haben als bisher bekannt. Das berichtet die «Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung» (FAS) unter Berufung auf einen ungenannten westlichen Geheimdienstbeamten.
Aus Sicht der Nato verstößt das Waffensystem gegen den INF-Abrüstungsvertrag, den die USA aus diesem Grund gekündigt haben. Russland, das einen Verstoß gegen die Bestimmungen des INF-Vertrages bestreitet, setzte das Abkommen daraufhin ebenfalls aus.
Dem Zeitungsbericht zufolge gibt es neben einem Ausbildungsbataillon auf dem südrussischen Testgelände Kapustin Jar und einem Bataillon in Kamyschlow östlich von Jekaterinburg noch zwei weitere Stationierungsorte: das nordossetische Mosdok sowie Schuja nahe Moskau. Über Schuja haben die Vereinigten Staaten ihre Nato-Partner gemäß dem Bericht erstmals in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres informiert.
Jedes der vier Bataillone verfüge über vier Startfahrzeuge auf Rädern, die jeweils vier Raketen mit sich führten, schreibt die Zeitung weiter. Folglich besitze Russland mindestens 64 SSC-8, die entweder mit einem konventionellen oder mit einem nuklearen Sprengkopf bestückt werden können. Die Reichweite des Marschflugkörpers mit Atomsprengkopf betrage 2350 Kilometer. Mit einem konventionellen 500 Kilogramm schweren Sprengkopf seien es 2000 Kilometer, so die Zeitung.
Das 1987 geschlossene INF-Abkommen zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion untersagt den Bau und Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Raketen oder Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern. Russland behauptet, sein Waffensystem komme nur 480 Kilometer weit. Gemäß der derzeitigen Aufstellung liegen das östliche und nördliche Europa in Reichweite des Systems, ebenso wie Mitteleuropa bis einschließlich Deutschlands. Im Krisenfall könne das System jedoch rasch gen Westen verlegt werden und ganz Europa mit Ausnahme Portugals bedrohen, schrieb die «FAS» weiter.
Unterdessen hat Wirtschaftsminister Peter Altmaier angesichts des Scheiterns des INF-Abrüstungsvertrags dafür plädiert, sich alle Optionen offen zu halten, auch die der Nachrüstung. Die USA haben den Ausstieg aus dem Vertrag zum Verzicht auf landgestützte atomare Mittelstreckenwaffen angekündigt und mit russischen Verstößen gegen die Regelungen begründet. «Ich setze darauf, dass sich Amerikaner und Russen am Ende einigen werden. Ich finde es aber falsch, dass einige den Gedanken der Nachrüstung von vornherein ausschließen. Das würde unsere Verhandlungsposition schwächen», sagte Altmaier der «Welt am Sonntag».
Außenminister Heiko Maas (SPD) hat sich mehrfach gegen eine Stationierung neuer Mittelstreckenraketen in Europa ausgesprochen.
Altmaier erklärte, nur wenn Europäer und Amerikaner grundsätzlich ihre Entschlossenheit und Handlungsfähigkeit demonstrierten, werde Moskau bereit sein, auf die westlichen Anliegen Rücksicht zu nehmen. «Das heißt konkret: Wenn wir am Ende wirkliche Abrüstung wollen, dürfen wir im Vorfeld keine Option kategorisch ausschließen.»
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